Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung kann nicht detailliert sagen, wann und aus welchen Gründen die Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen 50 Jahren außerhalb des UN-Welternährungsprogramms (FAO) bilaterale Hilfen geleistet hat, um Hungersnöten zu begegnen. Als Gründe dafür nennt sie in e... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung tritt für eine rasche Aufnahme der Verhandlungen zwischen der EU und Mexiko über einen Neufassung des bestehenden Globalabkommens ein. Wie die Regierung in einer Antwort (18/9321) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (18/9021) erläutert, will sie da... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung sieht es als wahrscheinlich an, dass Deutschland in zunehmendem Maße verwundbar gegenüber indirekten Folgen des Klimawandels in anderen Teilen der Welt werden wird. In einer Antwort der Regierung (18/9282) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die G... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Zwischen der Bundesregierung und der Verlagsgruppe Handelsblatt gibt es keine vertraglichen Vereinbarungen über Auftritte von Mitgliedern der Bundesregierung auf Veranstaltungen der Verlagsgruppe. Die Auftritte erfolgten "im Rahmen der üblichen Außenkommunikation", stellt die Bu... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der Bäckerhandwerksbetriebe hat sich seit 1998 fast halbiert. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9271) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9140) mitteilt, gab es im Jahr 1998 noch 21.406 Bäckereibetriebe in Deutschland. Deren Zahl sa... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zur geplanten Übernahme des Lebensmittelhändlers Kaiser's Tengelmann durch Edeka geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9279). So soll die Bundesregierung angeben, ob es neben den von Bundesminister... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung andere Übernahmeszenarien kennt als die geplante Übernahme des Lebensmittelhändlers Kaiser's Tengelmann durch Edeka, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9278) erfahren. Gefragt wird auch nach der Ausnutzung von Synergieeffe... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Immer mehr landwirtschaftliche Ackerflächen werden für den Anbau von Mais genutzt, der in Biogasanlagen für die Erzeugung von erneuerbarem Strom verwendet wird. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9203) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8995... mehr 

Berlin: (hib/HLE) An der Grenze zwischen Deutschland und Österreich soll ein Engpassmanagement eingeführt werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9204) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8997) mitteilt, könne damit erheblich zum Abbau von Engpässen im Stro... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Auch nach Inkrafttreten des zwischen der Europäischen Union und Kanada vorgesehenen Freihandelsabkommens CETA bleiben Rekommunalisierungen in Deutschland möglich. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9193) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grün... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um die Ergebnisse der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9144). Die Abgeordneten interessieren sich für den Forschungsbedarf in Folge des Schlussberichts der Kommission und wollen von d... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Mit Nachdruck setzt sich die Bundesregierung für bessere Transparenz bei den Verhandlungen über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP ein. Sie will aber keine Fragen zu unautorisierten Texten oder Inhalten aus unautorisierten Texten beantworten, heißt es in der A... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Nutzung von Toiletten auf Autobahnraststätten und in Bahnhöfen soll kostenlos möglich sein. Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (18/9223), die Bundesregierung solle geeignete Maßnahmen ergreifen, dass auf allen öffentlichen Rastanlagen der Bundesautobahnen oder in... mehr 

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung plant derzeit keine finanzielle Beteiligung an dem Fonds "Education Cannot Wait", verfolgt dessen Entwicklung aber aufmerksam, wie sie in einer Antwort (18/9207) auf eine Kleine Anfrage (18/9002) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt. Das Grundanliegen ... mehr 

Berlin: (hib/JOH) Ernteausfälle und Hungersnöte als Folge des Klimawandels sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9174) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, welche Kenntnisse die Bundesregierung über Ernteausfälle aufgrund klimatischer Schwankungen in der Bundesre... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Entwicklung des Lebensmittelhandwerks macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema einer Kleinen Anfrage (18/9140). Die Bundesregierung soll angeben, wie sich die Zahl und die Beschäftigtenzahl der Bäckereien und Fleischereien in den letzten 20 Jahren entwickelt hat un... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung und die Kooperation der Bundesregierung mit bestimmten Medien geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9147). Gefragt wird unter anderem, auf welcher Grundlage Veranstaltungen der Tageszeitung Handelsblatt mit S... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Nach klimawandelbedingten Risiken für verschiedene Wirtschaftssektoren erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9138). Gefragt wird unter anderem, ob es zu Störungen bei Zulieferern oder zur Zerstörung von Betriebsanlagen und Infrastrukturen... mehr