Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung will mit dem Ansatz der "Alternativen Entwicklung" den illegalen Anbau von Drogenpflanzen senken. Wie sie in einer Antwort (18/9434) auf eine Kleine Anfrage (18/9333) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, will sie mit dieser Strategie an den Ursachen v... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Direktvermarkter bei "grünem Strom" will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9392) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie die Möglichkeiten für kleine und kleinste Stromproduzenten sieht, Strom wirtschaftl... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Um das Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits geht es in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie am Montag, dem 5. September 2016. Grundlagen der Anhörun... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Rüstungsexporte aus Bayern sind das Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9475). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie hoch der Anteil der Rüstungsexporte von in Bayern ansässigen Antragsstellern an den gesamten deutschen Rüstungsexpo... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Um das fünfjährige Jubiläum des Rohstoffpartnerschaftsabkommens mit der Mongolei geht es in einer Kleinen Anfrage (18/9427) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten interessiert, welche Rohstoffe die Bundesregierung aus der Mongolei bezieht und welche Veränderungen s... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Zukunft des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramms will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9332) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, bis wann sie die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Fortführu... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Bei den Gesprächen von Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) mit Vertretern von Edeka und Kaiser's Tengelmann gab es keine Erörterung der Sache, sondern durch den Bundesminister lediglich der Verweis auf die gesetzlich festgelegten Verfahren. Dies schreibt die Bundesregierung in i... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung liegen keine Informationen über Must-run-Kapazitäten von Kraftwerken vor. Dies geht aus ihrer Antwort (18/9378) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9157) hervor. Die Bundesnetzagentur werde aber bis zum 31. März 2017 einen Bericht m... mehr 

Berlin: (hib/JOH) Projekte der Bundesregierung zur Förderung legaler Alternativen zum illegalen Drogenanbau stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage (18/9333) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, auf welche Gesamtsumme sich die Gelder belaufen, die se... mehr 

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung kann nicht detailliert sagen, wann und aus welchen Gründen die Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen 50 Jahren außerhalb des UN-Welternährungsprogramms (FAO) bilaterale Hilfen geleistet hat, um Hungersnöten zu begegnen. Als Gründe dafür nennt sie in e... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung tritt für eine rasche Aufnahme der Verhandlungen zwischen der EU und Mexiko über einen Neufassung des bestehenden Globalabkommens ein. Wie die Regierung in einer Antwort (18/9321) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (18/9021) erläutert, will sie da... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung sieht es als wahrscheinlich an, dass Deutschland in zunehmendem Maße verwundbar gegenüber indirekten Folgen des Klimawandels in anderen Teilen der Welt werden wird. In einer Antwort der Regierung (18/9282) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die G... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Zwischen der Bundesregierung und der Verlagsgruppe Handelsblatt gibt es keine vertraglichen Vereinbarungen über Auftritte von Mitgliedern der Bundesregierung auf Veranstaltungen der Verlagsgruppe. Die Auftritte erfolgten "im Rahmen der üblichen Außenkommunikation", stellt die Bu... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Zahl der Bäckerhandwerksbetriebe hat sich seit 1998 fast halbiert. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9271) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9140) mitteilt, gab es im Jahr 1998 noch 21.406 Bäckereibetriebe in Deutschland. Deren Zahl sa... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zur geplanten Übernahme des Lebensmittelhändlers Kaiser's Tengelmann durch Edeka geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9279). So soll die Bundesregierung angeben, ob es neben den von Bundesminister... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung andere Übernahmeszenarien kennt als die geplante Übernahme des Lebensmittelhändlers Kaiser's Tengelmann durch Edeka, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9278) erfahren. Gefragt wird auch nach der Ausnutzung von Synergieeffe... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Immer mehr landwirtschaftliche Ackerflächen werden für den Anbau von Mais genutzt, der in Biogasanlagen für die Erzeugung von erneuerbarem Strom verwendet wird. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9203) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8995... mehr 

Berlin: (hib/HLE) An der Grenze zwischen Deutschland und Österreich soll ein Engpassmanagement eingeführt werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9204) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8997) mitteilt, könne damit erheblich zum Abbau von Engpässen im Stro... mehr