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Blickpunkt

Februar 02/2001

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Inhalt

Impressum

Editorial

essay

"Reparatur am laufenden Motor"
Beitrag von Christoph Schwennicke

titelthema

Privatfirmen: Oft praktisch und preiswert
Unternehmen arbeiten für den Bundestag

forum

Die Welt ändert sich und mit ihr die Bundeswehr
Die Fraktionen zur Streitkräftereform

Peter Zumkley, SPD:
Neuausrichtung erfordert Umstrukturierung
Paul Breuer, CDU/CSU:
"Reform" der Bundeswehr auf Sand gebaut
Angelika Beer, B'90/GRÜNE:
Von Partnern und Freunden umgeben
Günther Nolting, F.D.P.:
Allgemeine Wehrpflicht jetzt aussetzen
Wolfgang Gehrcke, PDS:
Qualitativ größtes Programm zur Aufrüstung

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

Die aidskranken Bluter besser unterstützen
Visa-Anträge erneut prüfen

auswärtiges

Kritik der CDU/CSU zurückgewiesen
Angemessenen Beitrag zur Krisenprävention leisten
Vereinte Nationen stärken
Polen bei seinen Vorbereitungen auf eine EU-Mitgliedschaft unterstützen
Zugunsten der deutschen Minderheit aktiv werden
Kaliningrads Probleme lösen

entwicklungszusammenarbeit

Zehn Mal mehr Ausgaben für Rüstungskäufe als für Entwicklung
Für Staaten Zentralasiens engagieren
Politik des Mugabe-Regimes in Simbabwe entschieden missbilligt
Basis für Waffenhandel der Rebellen

inneres

Sicherheitskonzept zur Einführung des Euro weitgehend abgeschlossen
Kosten der Leistungen für Asylbewerber besser verteilen
Informationsgesellschaft durch das Arbeitsrecht flankieren
Wahlgesetz geändert
Regierung will die Dienst- und Versorgungsbezüge anpassen
Planungsentscheidungen transparenter gestalten
Von Hundehaltern Sachkunde verlangt
Von anderen Vorstellungen bei der "Topographie des Terrors" ausgegangen

sport

Fraktionen skeptisch gegenüber Beschränkungen für Sportler
Schily soll in den WM-Aufsichtsrat

recht

Breite Mehrheit bei Mietrecht angestrebt
Ausschuss billigt Bergungsabkommen
"EU-Biopatentrichtlinie nicht ohne Eckpunkte umsetzen"
Zeugnisverweigerungsrecht auch für selbst recherchiertes Material
Staatsanwalt soll anordnen dürfen

finanzen

Ehrenamt steuerlich privilegieren
Ministerpräsidenten sehen weiterhin "teilungsbedingten Nachholbedarf"
Finanzministerium kündigt einige Änderungen an
Goldmünzen-Verkaufserlös für Museumsinsel verwenden
Bundestag plädiert für internationale Kerosin-Steuer
Zum Euro-Start soll ausreichend Wechselgeld zur Verfügung stehen
Freiwillig gezahlte Trinkgelder künftig nicht mehr besteuern
Regierung rechnet mit einem Wachstum von 2,75 Prozent
Kontroverse um geplante Reform der Zollverwaltung
Umsatzsteuerbetrug eindämmen
Eigenheimzulage nicht erweitern
Reform der Finanzmarktaufsicht soll zu einem Gleichgewicht führen
Grundsteuer nicht senken
Parlamentsmehrheit hält an der Ökosteuer fest
"Daseinsvorsorge" skizzieren
Vorsteuerabzug erweitern
Kfz-Steuer für schwere Lastwagen wird nicht gesenkt
Steuerliche Bedingungen für Aktienoptionen verbessern

haushalt

46,5 Milliarden DM an Nettokrediten aufgenommen
Bund will 900 Millionen DM wegen BSE-Krise bereitstellen
Neues Hotel in Berlin geplant
Betriebskosten sollen durch Standortschließungen sinken
Gewässersimulationsanlage kann Probebetrieb beginnen
Staatssekretärin für Mittelstand
Überplanmäßige Ausgaben

wirtschaft

"Eine digitale Revolution durchdringt den Alltag"
"Internet für alle" zügig umsetzen
Gesetz zur elektronischen Signatur stößt auf breite Zustimmung
Soziale Aspekte hervorgehoben
Bisher sind fast 5.000 Greencards erteilt worden
Bedeutung des Mittelstandes betont
Postgesetz nicht geändert
Brüssel soll Schiffsbauern in Europa den Rücken stärken
Produktionsverlagerungen nicht mehr generell fördern
"Auch revidiertes US-Gesetz verstößt gegen WTO-Vertrag"
Kompetenzzuschnitt zwischen Ministerien wird beibehalten
Ostseeraum soll zu einer führenden Region Europas entwickelt werden
Wettbewerbssituation in der Telekommunikation beleuchten

landwirtschaft

"Vorsorgender Verbraucherschutz ist eine Aufgabe aller Ressorts"
Maßnahmen gegen BSE können durch Verordnung getroffen werden
Verbraucher schützen - BSE konsequent bekämpfen
Zulassungspraxis beim Pflanzenschutz erörtert

arbeit und soziales

Neues Sozialgesetzbuch IX findet weitgehend positives Echo
Einnahmenseite als Problem der Künstlersozialkasse ausgemacht
Antrag zu Tarifrecht zurückgewiesen
Im Arbeitsförderungsrecht Jobrotation verankern
Weiterbildung für ältere Arbeitnehmer fördern
PDS-Initiative abgelehnt
ILO-Abkommen ratifizieren
Nichtraucher besser schützen
Asylbewerberleistungsgesetz soll nicht aufgehoben werden
Sozialversicherung der Landwirte umgestalten
Illegale Beschäftigung besser bekämpfen
Bundesrat legt Initiative zu Tariftreue-Erklärungen vor

verteidigung

Koalition: Konzept ist sachgerecht Union spricht von "Wortbruch"
Keine Untersuchung zu Uran-Munition

familie

Dritter Altenbericht analysiert die Lebenssituation älterer Menschen
Kinder- und Jugendpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

gesundheit

Im Jahr 1999 wurden weniger Berufskrankheiten anerkannt
Sachverständige begrüßen Fallpauschalensystem
Abgeordnete wollen Budgets für Arzneimittel beibehalten

verkehr, bau- und wohnungswesen

Beim sozialen Wohnungsbau den Bestand verstärkt berücksichtigen
Plenum weist Antrag zur A 6 zurück
Überwachungsstelle für Küsten und Meere gefordert
Sachverständige uneinig über Geltungsdauer
Zahl der Kraftfahrzeuge auf 50,7 Millionen gestiegen

umwelt

CDU/CSU betont Beteiligungsrecht der Länder bei der Atommüll-Entsorgung
Nur Tschechien und Ungarn haben EU-Niveau erreicht
Länder wollen Aufwand für den Vollzug verringern
Verbrennen von Tiermehl "sicher"
Erneuerbare Energien fördern

angelegenheiten der neuen länder

Experten erkennen Defizite vor allem beim Marketing

menschenrechte und humanitäre hilfe

Ausländer- und fremdenfeindliche Strömungen in Deutschland kritisiert
Weibliche Genitalverstümmelung im In- und Ausland bekämpfen
"Bestandteil des Friedensprozesses"

forschung

Ausbildungsförderungsreformgesetz findet parlamentarische Zustimmung
Union fordert Paradigmenwechsel in der Lehr- und Lernkultur
Bessere Rahmenbedingungen für ausländische Studierende schaffen
Die Freiheit der Forschung sichern

tourismus

Vermarktungshilfe für Nationalparke
Deutsche Tourismuspolitik durch neue Akzente beleben

europa

Pflüger traf mit Gussarow zusammen
DGB plädiert bei Freizügigkeit für längere Übergangsfristen

kultur und medien

Mit "E-Demokratie" die politische Arbeit transparenter machen

bundestagsnachrichten

Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Kurz Notiert
Beschluss
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Beschluss
Beschluss
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Roland Koch: Finanzaffäre der CDU Hessen ist vollständig aufgeklärt
Bender: Schweiz-Reisen hatten keinen CDU-Bezug
Elf-Manager Sirven verweigert Aussage
Parteien legten Rechenschaft ab
Aktuelle Stunden

menschen im bundestag

Nicht wunschlos glücklich sein
Elke Breitenbach, Referentin der PDS-Fraktion

streitgespräch

"Nicht nach dem Wildwest-Modell"
Zu Chancen und Risiken der Globalisierung

serie

Terrain für Strippenzieher und Moderatoren
Der Vermittlungsausschuss

serie

"Kampfhunde der Fraktionen sind hier fehl am Platz"
Interview mit dem Ausschussvorsitzenden Heribert Blens

hintergrund

Denk-Anstöße für die Abgeordneten
Leserfrage: Wann eigentlich finden MdB Muße für Inspirationen?

panorama

Buchtipp: Jenseits der Geschäftsordnung

Buchtipp: Multimediale Entdeckungsreise

Ins Plenum per Mausklick

Alemannische Narren im Bundestag

Auch Volksvertreter sind Fans von Ally McBeal

Stein des Anstoßes im Bundestag

"Wo waren Sie eigentlich, Frau Heinen ...?"

Daten über Deutschland

Iranischer Aussenminister bei Wolfgang Thierse

"Goldenes Mikrofon" für Gregor Gysi

Ein Besuch lohnt sich

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