Thema der Woche

Johanna Metz
Journalisten im Visier des Staates
Pressefreiheit unter Druck - aber nicht prinzipiell bedroht

Seit dem 1. Januar 2006 gilt in Deutschland das neue Informationsfreiheitsgesetz. Jeder Bürger kann seither Einsicht nehmen in die Arbeit öffentlicher Behörden - ein Umstand, der besonders Journalisten die Recherche deutlich erleichtern wird. Doch obwohl die Pressefreiheit derart gestärkt wurde, schlagen Politiker und Journalistenverbände Alarm: Die Freiheit der Presse sei in Gefahr, heißt es angesichts der 2005 bekannt gewordenen Fälle, in denen Redaktionen durchsucht und Journalisten vom Bundesnachrichtendienst (BND) bespitzelt wurden. Einzelfälle? Gängige Praxis? Um die Hintergründe der BND-Affäre aufzuklären, hat das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages sogar einen Sachverständigen beauftragt. ...

"Ein offensichtlicher Versuch der Einschüchterung"
Gespräch mit Michael Konken, dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV)

Die Frage, wie die Arbeit von Journalisten noch besser geschützt werden kann, beschäftigt auch den Deutschen Journalisten-Verband. Im Gespräch mit unserer Autorin Johanna Metz fordert sein Vorsitzender Michael Konken, Gesetze zu präzisieren und die Grundrechte der Presse in Zukunft wieder stärker zu achten. ...

Johanna Metz
Pressefreiheit in Deutschland
Stichwort

In Deutschland ist Pressefreiheit ein Grundrecht. In Artikel 5 der Verfassung heißt es: "(...) Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt." Damit verbunden ist die Garantie der Meinungsfreiheit: ...