Europa
Hartmut Hausmann
Sammlungspolitik
im rechten Spektrum erzeugt Spannungen
Entsteht eine neue "europäische Mitte"?
Dieses Frohlocken war sicherlich voreilig. Richtig ist aber, bei
der Positionierung für die nächste fünfjährige
Wahlperiode bis 2009, bei der alle sieben politischen Gruppierungen
in Straßburg auf zusätzliche Verstärkung aus den
neuen Beitrittsländern hoffen, hat EVP-Fraktionsvorsitzender
Hans-Gert ... 
Hartmut Hausmann
Zivilgesellschaft soll stärker an den Konferenzen
beteiligt werden
EP-AKP als Forum zur Welthandelskonferenz
Das Europäische Parlament hat sich am 9. Februar in
Straßburg dafür ausgesprochen, dass die paritätisch
aus Abgeordneten des Europäischen Parlaments und den
Parlamenten aus über 70 Entwicklungsländern Afrikas, der
Karibik und des Pazifik zusammengesetzte Parlamentarierversammlung
nach dem Scheitern ...
Hartmut Hausmann
Entscheidung
über das System ist wichtig für die
grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Beim digitalen Polizeifunk ist Deutschland das Schlusslicht in Europa
Europa droht beim Aufbau von digitalen Sicherheitsfunknetzen
für Behörden eine Spaltung in nicht miteinander
kompatible Systeme mit entsprechenden Problemen bei der
grenzüberschreitenden Fahndungsarbeit. Dabei hatten sich die
Länder des Schengener Abkommens 1990 bereits dazu
verpflichtet, sich für ...
Hartmut Hausmann
Politische
Lösung angemahnt
EU missbilligt israelische Mauer
In einer offiziellen Erklärung hat der irische
EU-Ratsvorsitz am 10. Februar vor dem Europäischen Parlament
in Straßburg den Standpunkt der Europäischen Union zur
Anhörung am Internationalen Gerichtshof über den Bau der
israelischen Mauer dargelegt. Der amtierende Ratsvorsitzende, der
irische ...
Egon C. Heinrich
Landesvertretung
neu in Brüssel
Baden-Württemberg zeigt Flagge
Eine überlebensgroße Büste des schwäbischen
Dichterfürsten Friedrich Schiller empfängt die Besucher
in der Eingangshalle der neuen Vertretung des Landes
Baden-Württemberg in Brüssel. Gleich neben Schiller sieht
man Glasvitrinen mit handschriftlichen Gedichten des Tübinger
Dichters Friedrich ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.