Plenum und Ausschüsse
bob
Deutsche Nordsee
immer beliebter
Unterschiede zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein
In Niedersachsen seien Norderney, Borkum, Cuxhaven, Langeoog,
Wangerland und Juist besonders attraktiv. In Schleswig-Holstein
genössen die Nordseeinseln Amrum, Sylt, Föhr, Pellworm,
die Halligen und St. Peter-Ording besondere Anziehungskraft. Eine
Erhöhung des Pendler- und Wanderungsvolumens kann ... 
mar
Union stellt
Ressortforschung in der Bundesrepubil auf den
Prüfstand
Große Anfrage
Bildung und Forschung. Mit einer Großen Anfrage (15/5501)
will sich die CDU/CSU einen Überblick über die
Ressortforschung in Deutschland verschaffen. Als Organisationen,
die unmittelbar einem Bundesministerium nachgeordnet sind,
übten die Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben, die so
genannten ...
mmü
Unternehmen
liegen unter dem Durchschnitt
Ausgaben für Weiterbildung
Bildung und Forschung. Der für die Weiterbildung von
Mitarbeitern aufgebrachte Ausgabenanteil an den Gesamtarbeitskosten
lag bei deutschen Unternehmen in den 90er-Jahren unter dem
internationalen Durchschnitt. Dies ergibt sich aus der als
Unterrichtung vorgelegten Stellungnahme der Bundesregierung ...
vom
"Solidarfonds
Abfallrückführung" soll aufgelost werden
Gleichlautende Initiativen
Umwelt. SPD und Bündnis 90/Die Grünen (15/5243) und
die Bundesregierung (15/5523) haben gleichlautende
Gesetzentwürfe zur Änderung des
Abfallverbringungsgesetzes und zur Auflösung und Abwicklung
der Anstalt "Solidarfonds Abfallrückführung" vorgelegt.
Zur Begründung wird auf ein Urteil des ...
mmü
Chemikalien
anhand des Risikos registrieren
Vorstoß der CDU/CSU
Umwelt. Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene
System zur Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von
Chemikalien (REACH) soll laut einem Antrag der CDU/CSU-Fraktion
(15/5454) nicht ausschließlich auf der Menge eines chemischen
Stoffes basieren, sondern Chemikalien in erster Linie ...
vom
FDP will
Finanzierung durch Kontrollen sichern
Künstlersozialversicherung
Gesundheit und Soziale Sicherung. Die FDP-Fraktion will einen
höheren Bundeszuschuss zur Künstlersozialversicherung
vermeiden. Sie fordert die Bundesregierung in einem Antrag
(15/5476) auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der den
Personenkreis, der von der Versicherung erfasst wird, genauer ...
bob
Rechtssicherheit
für Firmen "verbessert"
Unterrichtung
Auswärtiges. Die Rechtssicherheit für deutsche
Unternehmen im Zusammenhang mit der Stiftung "Erinnerung,
Verantwortung und Zukunft" (EVZ) in den USA hat sich "insgesamt
verbessert". Dies teilt die Bundesregierung in einer Unterrichtung
(15/5505) mit. Nachdem der Oberste ...
mmü
Schweine und
Hühner richtig halten
Tierschutzbericht 2005
Verbraucherschutz. Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
soll zur Gewährleistung einer "tiergerechteren Haltung von
Schweinen" geändert werden. Dies geht aus dem als
Unterrichtung vorgelegten Tierschutzbericht 2005 (15/5405) hervor.
Anlass hierzu gebe ein durch die Europäischen ...
bob
Antragsrecht
für Kinderkommission
111 Abgeordnete aus allen vier Fraktionen sind sich einig
Bundestagsnachrichten. Der Kinderkommission des Bundestages soll
das Recht eingeräumt werden, selbstständig Anträge
im Parlament einzubringen. Dies verlangen 111 Abgeordnete aller
Fraktionen (35 der SPD, 41 der CDU/CSU, 14 von Bündnis 90/Die
Grünen und 21 der FDP) in einem Gruppenantrag (15/5527). ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.