Gespräche über Abgeordnetendiäten gehen in die nächste Runde
Kurz notiert
In Berlin haben am 17. Januar die Fraktionschefs der Bundestags-Parteien mit Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) über die mögliche künftige Entwicklung der Diäten sowie über eine mögliche Neuregelung der Altersversorgung für die Abgeordneten beraten. Einzelheiten wurden nach dem Treffen nicht mitgeteilt. Es wird aber damit gerechnet, dass die Entschädigung für die Parlamentarier angesichts der allgemeinen Haushaltslage auch 2006 nicht angehoben wird. Im Gespräch war weiter, dass die 614 Abgeordneten für ihre bislang kostenfreien Altersbezüge künftig selbst aufkommen. Im Gegenzug sollen dafür die Diäten von derzeit monatlich 7.009 Euro brutto deutlich angehoben werden. Eine Entscheidung darüber sollte aber bei dem Treffen noch nicht fallen. Lammert erklärte, er werde mit den Fraktionen im Gespräch bleiben. Forderungen, die Diäten künftig von einer unabhängigen Kommission festzulegen, schloss er nach dem Gesprächsverlauf persönlich aus.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.