Europa
Fehlender Wille
zu Reformen
Interview mit Andreas Gross über Demokratie und Menschenrechte in Aserbaidschan
Das Parlament: Herr Gross, angesichts der
Unregelmäßigkeiten bei den Parlamentswahlen vom 6.
November kann von demokratischen Fortschritten in Aserbaidschan
keine Rede sein. Welche Bilanz ziehen Sie nach fünf Jahren
Mitgliedschaft des Landes im Europarat? Andreas Gross: Wo wirklich
eine echte ... 
Karl-Otto Sattler
Suche im
Minenfeld der Politik
CIA-Affäre in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
Es ist die Stunde des Dick Marty. Mit kriminalistischem
Spürsinn recherchieren: Dieser Leidenschaft kann der
Ex-Staatsanwalt jetzt auch in der Parlamentarischen Versammlung des
Europarats frönen, in der er für die Schweizer Liberalen
sitzt. Im heimischen Tessin hatte sich Marty einst den Ruf eines
...
Daniela Weingärtner
Nicht mehr
Rechte als EU-Bürger
Wahlrecht für Menschen aus Drittstaaten abgelehnt
Auf den ersten Blick verblüfft die Meldung: Das
Europaparlament hat es am 17. Januar abgelehnt, Aufenthalts- und
Wahlrechte für Unionsbürger zu verbessern. Auf den
zweiten Blick stellt sich heraus, dass der federführende
Verfassungsausschuss versucht hatte, durch die Hintertür die
Rechte von ...
Daniela Schröder
Das schmutzige
Geschäft mit der Ware Mensch
Bericht zu Strategien gegen Frauen- und Kinderhandel sowie Schutz vor sexueller Ausbeutung
Anna dachte, es wäre die Chance ihres Lebens - die Chance,
ihrem tristen Leben in der Kleinstadt zu entkommen. Doch anstatt
als Kellnerin in Spanien zu arbeiten, wurde die 18-jährige
Russin mit einem gefälschten Reisepass nach Belgien gebracht,
zur Prostitution gezwungen und an einen albanischen ...
Annette Sach
Aserbaidschan
Stichwort
Aserbaidschan liegt zusammen mit Armenien im Süden des
Kaukasus. Nach ihrer Aufnahme in den Europarat verpflichteten sich
beide Länder im Jahr 2001 nicht nur zu demokratischen
Reformen, sondern auch darum, eine friedliche Lösung des
Konfliktes um die Region Nagorny-Karabach zu finden. Beim Konflikt
...
as
Meldungen aus
der EU
Kampf gegen die Vogelgrippe Die Europäische Kommission wird
zur Bekämpfung der Vogelgrippe in Drittstaaten bis zu 80
Millionen Euro bereitstellen. Das erklärte die Kommission
anlässlich der internationalen Geberkonferenz zur Vogelgrippe,
die am 17. und 18. Januar in Peking stattfand. Mit den Geldern ...
Daniela Weingärtner
Störer
müssen draußen bleiben
Europaparlament ändert seine Geschäftsordnung
Als im vergangenen Sommer ein italienischer Abgeordneter der
Lega Nord bei einer Rede von Italiens Staatspräsident Ciampi
so sehr störte, dass er an den Füßen aus dem
Plenarsaal des Europaparlaments geschleift werden musste, war
für viele Abgeordnete das Maß voll. Sie erarbeiteten
eine Änderung der ...
Tom Rolff
Europa zum
Klingen bringen
EU im Zeichen der österreichischen Präsidentschaft
Ernsthaft glaubt wohl fast niemand, dass der Kompromiss, den die
Staats- und Regierungschefs im Dezember über die finanzielle
Ausstat-tung der Europäischen Union bis 2013 erzielt haben, am
Einspruch des Europäischen Parlamentes scheitern wird.
Trotzdem nimmt Österreichs Bundeskanzler Wolfgang ...
Daniela Schröder
Hafenrichtlinie
auf Grund gelaufen
Abstimmung gescheitert
Nach teils gewalttätigen Protesten tausender Hafenarbeiter
aus ganz Europa hat das Europäische Parlament am 18. Januar
die umstrittene Hafenrichtlinie zurückgenommen. Damit ist die
Europäische Kommission auch mit ihrem zweiten Versuch
gescheitert, die Dienste in den EU-Seehäfen zu liberalisieren.
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.