Europa
Daniela Weingärtner
Lissabon in
weiter Ferne
Jährlicher Fortschrittsbericht für Wachstum und Beschäftigung
Jährliche Länderberichte der Kommission sollen der
seit Jahren vor sich hin plätschernden Debatte um die so
genannten "Lissabon-Ziele" eine handfeste Grundlage geben. Im
Frühjahr 2000 hatten die Regierungen bei ihrem Gipfel in
Lissabon beschlossen, die EU bis zum Jahr 2010 zum ... 
Karl-Otto Sattler
Bislang Mangel
an Beweisen
Europarats-Sonderermittler Marty legt Zwischenbericht vor
Der Ermittler des Europarats, Dick Marty, hat vor der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats bislang keine
konkreten Beweise für angebliche Geheimgefängnisse der
CIA in Europa vorlegen können, erhebt in seinem Bericht
dennoch schwere Vorwürfe gegen die USA und die EU-Staaten:"Im
Moment ...
Hartmut Hausamann
Vertrauen in
Demokratie erneuern
Vorwürfe gegen Aserbaidschan vor Europarat
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat
Aserbaidschan nach dem Vorwurf von Wahlfälschungen (Das
Parlament 04/2006) eine Frist gesetzt. Der Antrag des Schweizer
Berichterstatters für Aserbaidschan, Andreas Gross, den sechs
Abgeordneten der Kaukasusrepublik das Stimmrecht zu entziehen, ...
Johanna Metz
Laboratorien
für die Zukunft der Städte
Essen und Görlitz wollen 2010 Kulturhauptstadt Europas werden
Eines ist sicher: Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2010 wird
eine deutsche Stadt sein. Fristgerecht zum 31. Dezember 2005 hat
das Auswärtige Amt die Bewerbungsunterlagen von Essen und
Görlitz bei der Europäischen Kommission eingereicht.
Nachdem beide Städte im vergangenen Jahr eine nationale Jury
...
Meldungen aus
Europa
Deutsche für Festhalten an Verfassung Die Mehrheit der
Deutschen will trotz gescheiterter Referenden in den Niederlanden
und Frankreich am Projekt einer Europäischen Verfassung
festhalten. Das geht aus der jüngsten Umfrage des
Eurobarometers hervor, die am 25. Januar in Berlin vorgestellt
wurde. ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.