Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 05 - 06 / 30.01.2006

Inland

K. Rüdiger Durth

Pflüger fordert Wowereit heraus

CDU-Berlin hat endlich einen Spitzenkandidaten gefunden

Auch 2001 schon sollte der Spitzenkandidat von außen kommen, nachdem der kurz zuvor von Rot-Grün abgewählte Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen nicht noch einmal antreten wollte. Damals wurde in der Union Wolfgang Schäuble ganz hoch gehandelt. Hatte doch Berlin nicht zuletzt seiner Rede im ... weiter zum vollständigen Artikel: Pflüger fordert Wowereit heraus

K. Rüdiger Durth

Ausbildungspakt hat sich bewährt

In Thüringen wurden 2005 mehr als 17.800 Lehrstellen vermittelt

Der Thüringer Ausbildungspakt hat sich bewährt. Darauf ist die von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) geführte Landesregierung stolz. Ende 2005 waren lediglich 162 Jugendliche noch nicht auf einen Ausbildungsplatz vermittelt, was einer Quote von 0,5 Prozent entspricht. Diesen 162 Jugendlichen ... weiter zum vollständigen Artikel: Ausbildungspakt hat sich bewährt

K. Rüdiger Durth

Ein Konzept für den Luftverkehr

Sachsen - Sachsen-Anhalt - Thüringen

Die Verkehrsminister von Thüringen, Andreas Trautvetter (CDU), Sachsen, Thomas Jurk (SPD) und Sachsen-Anhalt, Karl-Heinz Dehre (FDP), haben ein gemeinsames Luftverkehrskonzept unterzeichnet. Ziel ist es vor allem, die drei Länder nicht von den großen Luftverkehrsströmen abkoppeln zu lassen und die ... weiter zum vollständigen Artikel: Ein Konzept für den Luftverkehr

Kirsten Burckschat

Es geht um Leben und Tod

Niedersachsen: Koalition streitet über den Umgang mit der Sterbehilfe

Nach Monaten der Harmonie ist in der niedersächsischen Regierungskoalition ein Streit vom Zaun gebrochen. Es geht um die heikle Frage, ob und wie Sterbehilfeorganisationen verboten werden können. Den konkreten Anlass bietet der in Hannover gegründete Sterbehilfeverein Dignitas. Er ist ... weiter zum vollständigen Artikel: Es geht um Leben und Tod

Dieter H. Michel

Einig gegen rechtsextreme Gewalt

Nach brutalem Übergriff auf ein farbiges Kind in Sachsen-Anhalt

Immer noch herrscht Entsetzen in Sachsen-Anhalt: Bei einem rechtsextremistischen Übergriff im nur 700 Einwohner zählenden Dorf Pömmelte im Kreis Schönebeck war am 9. Januar ein zwölfjähriger farbiger Junge krankenhausreif geschlagen worden. Die beiden Haupttäter sitzen in Untersuchungshaft. Nun hat ... weiter zum vollständigen Artikel: Einig gegen rechtsextreme Gewalt

Eckhard Stengel

Böhrnsen legt Rettungskonzept vor

Bremen in Finanznot

Doch die Inszenierung im Senatssaal löste keine große Begeisterung aus: Böhrnsens 15-Seiten-Papier unter dem blumigen Titel "Mit Entschlossenheit und Augenmaß die finanzielle Zukunft und die Selbständigkeit für den Stadtstaat Bremen sichern" kam den Pressevertretern teilweise recht bekannt ... weiter zum vollständigen Artikel: Böhrnsen legt Rettungskonzept vor

K. Rüdiger Durth

Aus Erbfeinden wurden Freunde

Thüringen: Althaus Schirmherr über deutsch-französisches Jahr 2006

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus hat die Schirmherrschaft über das deutsch-französische Jahr 2006 übernommen, das in Erinnerung an den 200. Jahrestag der Doppelschlacht von Jena und Auerstedt unter dem Motto "Rendez-vous" sowohl in Thüringen als auch in Sachsen-Anhalt ... weiter zum vollständigen Artikel: Aus Erbfeinden wurden Freunde

Karl-Otto Sattler

Ein Euro ist ein Euro zu viel

Saarland: Volksbegehren dürfen Etat nicht belasten

Die Trauben hängen jetzt noch höher. Volksbegehren sind an der Saar nur erlaubt, wenn sie im Erfolgsfall keinen einzigen Euro Mehrkosten verursachen: Nach diesem jetzt vom saarländischen Verfassungsgerichtshof verkündeten Urteil sind bei Referenden die Hürden kaum noch zu überspringen. Schon bislang ... weiter zum vollständigen Artikel: Ein Euro ist ein Euro zu viel

Karl-Otto Sattler

Basteln - lesen - kochen

Saarland: Streit um pädagogisches Konzept der Nachmittagsbetreuung an Schulen

Susanne Reichrath ist zurzeit im Saarland viel unterwegs, und bei ihren Besuchen vor Ort zeigt sich die Kultus-Staatssekretärin spendabel. Ob in den Grundschulen Schmelz-Hüttersdorf, Kirkel oder Furschweiler, ob in der Schule für geistig Behinderte in Merzig-Merchingen: Stets überreicht sie Schecks ... weiter zum vollständigen Artikel: Basteln - lesen - kochen

Erik Spemann

Magere Umfragewerte für die SPD

Bayern: Die CSU holt wieder auf - aber auf niedrigem Niveau

Geschwächter Edmund Stoiber hin, irritierte CSU her - die Lage für die Opposition in Bayern ist nach wie vor einigermaßen hoffnungslos. Nur vorübergehend konnte die SPD von Stoibers Berlin-Umkehrschwung profitieren: Nach der jüngsten Umfrage des Bayerischen Fernsehens (infratest-dimap) ist sie ... weiter zum vollständigen Artikel: Magere Umfragewerte für die SPD


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© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.