Das Parlament
Nr. 08 - 09
/ 20.02.2006
Günter Pursch
Vogelgrippe
erreicht Deutschland
Das Federvieh muss wieder in die Ställe
Seit dem 17. Februar müssen auf Anordnung von
Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer Hühner, Gänse und
anderes Federvieh bundesweit wieder in Ställen gehalten
werden. Freilandhaltung ist zurzeit nicht gestattet. Auch
Geflügelschauen und -märkte dürften für eine
begrenzte Zeit ausnahmslos nicht ... 
Alexander Weinlein
Arznei-Spargesetz gilt ab April
Koalition billigt umstrittene Reform gegen die Stimmen der Opposition
Das seit Monaten heftig diskutierte und von Ärzten und
Apothekern kritisierte Arzneimittel-Sparpaket wird wie geplant am
1. April dieses Jahres in Kraft treten. Der Bundestag
verabschiedete am 17. Februar den entprechenden Gesetzentwurf
(16/194) in zweiter und dritter Lesung mit den Stimmen der ...
Mattias G. Fischer
Fingerzeig aus
Karlsruhe
Luftsicherheitsgesetz verfassungswidrig - Aktuelle Stunde im Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. Februar das
Luftsicherheitsgesetz für nichtig erklärt. Damit ist zwar
ein umstrittenes Rechtsproblem gelöst, Karlsruhe hat aber
nicht über erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr
zum Schutz vor terroristischen Anschlägen entschieden.
Insoweit sieht ...
In der nächsten Ausgabe:
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer. "Das Parlament" erscheint wieder am 6. März mit der Themenausgabe "Chancen und Risiken der Gentechnik"
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.