Unerwartete Erfolge für die CSU
"Kleine Kommunalwahlen" im weißblauen Freistaat
Mit Spannung war in Bayern die "Kleine Kommunalwahl" am 12. März erwartet worden, galt sie doch auch als Stimmungstest für die Situation nach all dem CSU-Ärger über den Berlin-Verzicht von Ministerpräsident Edmund Stoiber. Doch bei dem Urnengang in 30 Städten und Gemeinden spielte dieses Hin und Her offenbar keine Rolle, die CSU errang sogar unerwartete Erfolge wie im traditionellen roten Rathaus von Hof.
In der oberfränkischen Stadt, wo der bisherige SPD-Oberbürgermeister Dieter Döhla nach 18 Jahren nicht mehr angetreten war, siegte der CSU-Kandidat Harald Fichtner mit 61,4 Prozent überraschend schon im ersten Wahlgang über den SPD-Mann Uwe Drechsel (24,3 Prozent). Ebenfalls in Oberfranken, in Bayreuth, ist der CSU-Kandidat Michael Hohl auf der Überholspur. Im Rennen um die Nachfolge des bisherigen SPD-Oberbürgermeisters Dieter Mronz holte er 38,26 Prozent. Damit tritt er zur Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten Ulrich Pfeifer an, der auf 33,08 Prozent kam.
Zu einer Stichwahl, wie sie in insgesamt zehn Kommunen notwendig wird, sind auch die Bamberger aufgerufen, wo der für ein Parteienbündnis unter Anführung der SPD angetretene Andreas Starke mit 45,9 Prozent die nötige Mehrheit gegenüber dem CSU-Bewerber Peter Neller (24,6 Prozent) verfehlte.
Ebenfalls in die Stichwahl muss der Bad Reichenhaller Oberbürgermeister Wolfgang Heitmeier von den Freien Wählern, der nach dem 15 Todesopfer fordernden Eishallen-Unglück in seiner Stadt in die Kritik geraten war. Er lag mit 41,4 Prozent hinter dem CSU-Mann Herbert Lackner, der auf Anhieb mit 49,4 Prozent die Nase vorn hatte. Der SPD-Kandidat Roman Niederberger kam nur auf 9,2 Prozent.
Eine Niederlage musste die CSU im schwäbischen Nördlingen einstecken, wo sie nach 24 Jahren den Oberbürgermeistersessel an den Kandidaten der Freien Wähler/PWG verlor. Der bisherige Amtsinhaber geht in den Ruhestand.
In den meisten Städten und Gemeinden aber wurden die Rathauschefs bestätigt. Und alle drei Landtagsparteien fühlten sich als Sieger. Stoiber sah den "Trend in Richtung CSU" laufen, SPD-Landeschef Ludwig Stiegler die "kommunale Stärke der Bayern-SPD" erhalten geblieben. Und Sepp Daxenberger, Landesvorsitzender der Grünen, die in vier Kommunen zweistellige Ergebnisse eingefahren haben, erklärte, seine Partei habe ihr kommunalpolitisches Standbein weiter gefestigt.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.