Das Parlament
Nr. 20 /
15.05.2006
Annette Sach
Den Blick aufs
Ganze richten
Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Europapolitik
Alles begann mit Kohle und Stahl - auch die Rede von
Bundeskanzlerin Angela Merkel, die in ihrer
Regierungserklärung am 11. Mai an die Grundpfeiler der
Europäischen Einigung erinnerte: die 1951 geschaffene
Montanunion und die von sechs Gründungsmitgliedern
abgeschlossenen ... 
Monika Pilath
Bessere
Kontrolle oder Schnüffelei?
Geplante Hartz-IV-Korrekturen sind im Bundestag heftig umstritten
Union und SPD wollen mit strengeren Kontrollen bei Beziehern von
Arbeitslosengeld II (Alg II) Kosten in Milliardenhöhe
einsparen. Bei der Opposition stieß der 96-seitige
Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Fortentwicklung der
Grundsicherung für Arbeitsuchende am 11. Mai im ...
Volker Müller
Was die
Bürokratie den Bürger kostet
Koalition will Gesetze von einem unabhängigen Gremium prüfen lassen
Die Koalition will jetzt Ernst machen mit dem
Bürokratieabbau. Der Bundestag hat am 11. Mai in erster Lesung
einen Gesetzentwurf von Union und SPD beraten, der die Einrichtung
eines Nationalen Normenkontrollrates vorsieht. Das klingt zwar nach
Bürokratieaufbau, soll aber das Gegenteil ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.