Meeresautobahn statt Straßenstau
Transportprojekt "Marco Polo II" beschlossen
An verstopften Autobahnen und Staus auf den Landstraßen sind oft LKWs Schuld. Auf den Straßen droht der Kollaps - dem wachsenden Güterverkehr ist Europas Straßennetz längst nicht mehr gewachsen. Die EU geht davon aus, dass der eurpäische Straßengüterverkehr bis 2013 um 60 Prozent wächst, sofern die Mietgliedsländer nicht auf umweltfreundliche Verkehrsträger umschwenken. Beim Umstieg auf Schiene und Wasser soll das vom Europaparlament überarbeitete EU-Förderprogramm "Marco Polo II" helfen, das das Europaparlament am 17. Mai beschlossen hat.
Neben der Verlagerung des Verkehrs zielt das neue Programm auch darauf ab, den Verkehr insgesamt einzudämmen. Anreize dafür gibt es bereits aus der Industrie selbst; Auch hier will die EU den Austausch von Erfahrungen unterstützen. Wer seine Gütertransporte jedoch über Entlassungen oder über das Auslagern von Produktion in Nicht-EU-Länder rationalisiert, soll nach Ansicht der EU-Abgeordneten von der Förderung ausgeschlossen werden.
"Marco Polo II" bezuschusst konkret Verkehrsdienste, die Transportalternativen zum LKW anbieten. Das Programm fördert jedoch nur grenzüberschreitende Projekte, die sich auch auf ein Nicht-EU-Land ausdehnen dürfen. Entscheidend ist, dass sich an jedem Projekt mindestens zwei voneinander unabhängige Unternehmen aus verschiedenen Staaten - entweder zwei EU-Staaten oder ein EU-Staat mit einem benachbarten Nicht-EU-Land - beteiligen.
Ausgestattet ist das von 2007 bis 2013 laufende Förderprogramm mit 400 Millionen Euro - "Marco Polo I" hatte lediglich ein Volumen von 115 Millionen Euro. Damit sich vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) beteiligen können, hat das Europaparlament beschlossen, die von der Kommission vorgeschlagenen Förderschwellen für Projekte zu halbieren. Vor allem Ballungsräume und Bergregionen könnten von einer dauerhaften Verlagerung des europäischen Straßengüterverkehrs profitieren, betont das Parlament. Eine Schlüsselrolle schreiben die Abgeordneten der Binnenschifffahrt zu. Diese biete nicht nur große Möglichkeiten zum Befördern von Fracht, sondern sei bei weitem auch den umweltfreundlichsten Transportweg. Dabei setzt "Marco Polo II" auch auf so genannte Meeresautobahnen.
Im Gegensatz zu den Transeuropäischen Verkehrsnetzen (TEN) finanziert "Marco Polo" nur kleinere Zusatzprojekte mit kurz- und mittelfristigen Zielen. Die TEN dagegen sind langfristige Infrastruktur-Programme, die dem wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU stärken sollen. Dazu zählen etwa Meeresautobahnen wie der Nord-Ostsee-Kanal oder Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnachsen wie die von Paris über Brüssel, Köln und Amsterdam nach London
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.