Das Parlament
Nr. 21 - 22
/ 22.05.2006
Monika Pilath
Das Fundament
des Wohlstands
Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationsförderung
Alle Redner bezogen sich in der Debatte auf den "Bericht zur
technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006", der von
neun Wirtschaftsforschungsinstituten im Auftrag des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellt worden
ist. Der Befund der Fachleute ist alarmierend: "Trotz ... 
Volker Müller
Abruptes Ende
einer Steuerdebatte
Parlament musste sich wegen Beschlussunfähigkeit vertagen
Mit einem Geschäftsordnungsantrag hat der Erste
Parlamentarische Geschäftsführer der
Bündnisgrünen, Volker Beck, am Freitagabend die
vereinbarte erste Lesung des Steueränderungsgesetzes 2007
gestoppt. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckart
(Grüne) ließ durch Hammelsprung die ...
Susanne Kailitz
Das Paket ist
noch nicht geschnürt
Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei der Föderalismusreform
Weniger kompliziert, weniger langwierig und weniger
undurchsichtig: So wird die Gesetzgebung künftig aussehen,
geht es nach dem Willen der Großen Koalition.
Ermöglichen soll das die lang geplante und viel diskutierte
Föderalismusreform. In der vergangenen Woche begannen die
Beratungen zur ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.