Kurz notiert
Beitritt zur Eurozone
Slowenien darf zum 1. Januar 2007 den Euro einführen. Das geht aus dem Konvergenzbericht der EU-Kommission hervor. Danach erfüllt das Land die dafür erforderlichen Kriterien, unter anderem die Finanzlage der öffentlichen Hand, Preisstabilität oder lanfristige Zinssätze. Eine Absage erteilte die Kommission im Falle Litauens. Dort sei die Preisstabilität nicht ausreichend, heißt es. Eine endgültige Enscheidung über den Beitritt Sloweniens zur Eurozone fällen die Finanzminister allerdings erst im Juli 2006. as
Haushalt verabschiedet
Das Europaparlament hat am 17. Mai, den EU-Haushalt für 2007 bis 2013 verabschiedet. Die Mehrheit der Abgeordneten (440 zu 190 Stimmen) sprach sich für den Budgetkompromiss in Höhe von 864,3 Milliarden Euro aus. Für 2007 sind Ausgaben in Höhe von 116, 4 Milliarden Euro geplant. Vorausgegangen war ein monatelanger Streit um die zukünftige Finanzierung der Europäischen Union - im Dezember hatten die Staats- und Regierungschefs sich auf eine Kompromiss geeinigt.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.