Europa
Daniela Weingärtner
Kein
grenzenloser Datentransfer
Urteil über Weitergabe von Fluggastdaten an die USA
Für 320 Millionen Fluggäste, die jedes Jahr zwischen
den USA und Europa hin und her fliegen, ändert sich
zunächst einmal gar nichts. Denn der EuGH hat dem Gesetzgeber
eine Frist bis zum 30. September eingeräumt, um das Abkommen
auf eine korrekte juristische Grundlage zu ... 
Hartmut Hausmann
Schwaches
Menschenrechtsauge
Russland übernimmt Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates
Wenn nicht alle Anzeichen trügen, wird Russlands
Präsident Vladimir Putin dem Europarat in Straßburg Ende
Juni einen offiziellen Besuch abstatten. Eine solche Einladung hat
René van der Linden, der Präsident der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats, am 29. Mai in ...
Birgit Johannsmeier
Niederlage mit
gemischten Gefühlen
Reaktion auf Verschiebung der Euro-Einführung in Litauen
Über die Ladentische in Litauen werden auch in Zukunft
vorerst weiter Litas gehen. Nach einer Entscheidung der
Europäischen Kommission gegen einen Beitritt des Landes zur
Eurozone (PA 21/22) hat Ministerpräsident Brazauskas jetzt
entschieden, den Euro erst 2009 einzuführen. In ...
Daniela Weingärtner
Die Insel im
Kopf
Vor einem Jahr stimmten Franzosen und Niederländer gegen die EU-Verfassung
Am 22. Mai 2005 gab es in dem Örtchen Drocourt Freibier und
Sauerkraut für alle. Staatspräsident Chirac wollte eine
Woche später seine Franzosen an den Urnen sehen - sie sollten
der Europäischen Verfassung zustimmen. Bürgermeister
Bernard Czerwinsky hatte mit seinen ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.