K. Rüdiger Kurth
CDU-Herausforderer Friedbert Pflüger noch weit abgeschlagen
Die Angst der Linkspartei.PDS, die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) könne ihr entscheidende Prozentpunkte wegnehmen, haben sich inzwischen verflüchtigt. Die Berliner WASG kann zwar nach einem Rechtsgutachten von Landeswahlleiter Andreas Schmidt von Puskas an der ...
Jürgen Fux
Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
Wenn man die Wahlergebnisse der Spitzenkandidaten der drei Landtagsparteien zur Grundlage nimmt, hat die CDU diesmal die Nase vorn. 99,2 Prozent der Stimmen bekam ihr neuer Frontmann Jürgen Seidel, der im September gern Ministerpräsident werden will. Amtsinhaber Harald Ringstorff von der ...
Erik Spemann
Bayern: neue Dimensionen der Haushaltsführung
Bayern, das mit seinem kürzlich verabschiedeten Nachtragshaushalt 2006 als erstes Land der Bundesrepublik einen Staatshaushalt ohne neue Schulden auf den Weg gebracht hat, will künftig auch bei der Technik der Haushaltsführung in neue Dimensionen vorstoßen. Das Schlagwort ...
Jutta Witte
Rheinland-pfälzischer Landtag debattiert über Regierungserklärung
Im Zentrum der Landespolitik sollen nach Becks Worten die Themen Bildung und Ausbildung stehen. Beck kündigte zusätzlich zu den bereits bestehenden 360 Ganztagsschulen die Schaffung von 200 weiteren Ganztagsangeboten an: "Wir sind nicht nur stolz auf die hohe Zahl", betonte der ...
Jutta Witte
Hessen: Start des Programms "Unterrichtsgarantie plus"
Dass ihre Schulrefomen bei Gewerkschaften und Opposition auf wenig Gegenliebe stoßen, dürfte für Hessens Kultusministerin Karin Wolff mittlerweile zum Regierungsalltag gehören. Selten jedoch hagelte es so viel Kritik wie bei dem jüngs-ten Vorhaben der CDU-Politikerin. ...
Karl-Otto Sattler
Wie viele Pisten braucht Baden-Württemberg?
Der Countdown läuft. Schon bald könnten auf dem früheren kanadischen Militär-Airport Lahr Touristen aus Großbritannien, den Beneluxländern und Osteuropa landen - und damit fast vor der Haustür des Europaparks Rust, einem gigantischen Freizeitzentrum am Oberrhein. ...
K.Rüdiger Durth
Brandenburg: Aktion von Gesundheits- und Bildungsministerium
Dagmar Ziegler (SPD), die Gesundheits-, Arbeits- und Sozialministerin des Landes Brandenburg, macht Front gegen das Rauchen. 3.500 Brandenburger sterben jährlich an den Folgen des Tabakkonsums. Einfach zuviel. Außerdem zeigen wissenschaftliche Untersuchungen, dass es immer schwerer ...
Eckhard Stengel
Kurz notiert
Bremens Bevollmächtigte beim Bund, Kerstin Kießler, hat sich tagelang die Frisur ruiniert - aus Sicherheitsgründen. Die Staatsrätin und ihre rund 20 Mitarbeiter mussten bei der Arbeit ständig einen Schutzhelm tragen, denn in der Bremer "Botschaft" in Berlin war ...