Atomwaffenfreies Nordkorea angestrebt
Jahresabrüstungsbericht 2005
Auswärtiges. Eine gemischte Bilanz der internationalen Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik zieht die Bundesregierung für das Jahr 2005. Dies wird in dem jährlichen Bericht zu diesem Thema deutlich, der jetzt als Unterrichtung (16/1483) vorliegt. Zwar sei es gelungen, auf internationaler Ebene zahlreiche Übereinkommen abzuschließen (so unter anderem zu Bio- und Chemiewaffen), doch harrten große Probleme immer noch einer Lösung. Iran und Nordkorea hätten im vorigen Jahr im Zentrum intensiver, wenngleich schwieriger Bemühungen gestanden. Die internationalen Anstrengungen um eine Verhandlungslösung im Zusammenhang mit den Nuklearprogrammen seien intensiv fortgesetzt worden, bislang "leider ohne abschließenden Erfolg".
Beim Iran sei man auf Seiten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) trotz einer Reihe von Fortschritten immer noch nicht zu einer abschließenden Beurteilung gekommen. Verhandlungsziel bleibe es, von dem Land "objektive Garantien" zu erhalten, dass das iranische Nuklearwaffenprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Im Gegenzug seien Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereit, eine vertiefte Kooperation in den Bereichen Nuklearfragen, Technologie und Kooperation zu vereinbaren. Die Bundesregierung betrachte im Fall Nordkoreas die Sechsergespräche (USA, China, Russland, Südkorea, Japan und das Land selbst) als "geeignetes Forum" für die Bemühungen um ein nuklearwaffenfreies Korea und setze sich nachdrücklich für deren Fortsetzung ein. Ziel bleibe die Aufgabe der Nuklearwaffenambitionen Nordkoreas" und die unzweideutige Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Nichtverbreitungsvertrag.
Zurück zur
ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.