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Das Parlament
Nr. 26 / 26.06.2006
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Etat steigt um 56 Millionen Euro

Bundeskanzleramt

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Haushalt. Der Etat der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und des Bundeskanzleramtes kann in diesem Jahr über 1,68 Milliarden Euro (2005: 1,51 Milliarden Euro) verfügen. Das sind 56,56 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf vorgesehen. Davon werden allein 37,7 Millionen Euro für die neu eingestellte Versorgungsbezüge gebraucht. Während für das Personal insgesamt 180,08 Millionen Euro (93,85 Millionen Euro) zur Verfügung stehen, dürfen die sächlichen Verwaltungsausgaben 509,12 Millionen Euro (595,28 Millionen Euro) betragen. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind nach 694,4 Millionen Euro im vergangenen Jahr für 2006 insgesamt 716,83 Millionen Euro eingeplant.

Den größten Anteil an diesem Einzelplan hat der Etat des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, dem für 2006 insgesamt 914,56 Millionen Euro (904,02 Millionen Euro) zur Verfügung stehen sollen. Davon geht wiederum der größte Anteil an Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen), die von 683,9 Millionen Euro auf 706,93 Millionen Euro fallen sollen.

Für die Bundeskanzlerin und ihr Amt hat die Regierung im kommenden Jahr 34,38 Millionen Euro (36,06 Millionen Euro) eingeplant. Fast unverändert bleiben sollen auch die Ausgaben des BPA: Hierfür sind 77,41 Millionen Euro (76,87 Millionen Euro) eingeplant. Das Bundesarchiv soll in diesem Jahr über 50,38 Millionen Euro (45,57 Millionen Euro) verfügen können. Die Ausgaben des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sollen 895.000 Euro (763.000 Euro) betragen. Der Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst soll von 437 Millionen Euro auf 430,58 Millionen Euro sinken. Der Etat der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR soll 101,94 Millionen Euro umfassen und für die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sind 2,21 Millionen Euro bereitgestellt.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
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