Das Parlament
Nr. 26 /
26.06.2006
Günter Pursch
Sanierungsfall
Deutschland
Bundestag verabschiedet Haushalt 2006 mit halbjähriger Verspätung
Höhepunkt der Haushaltsdebatte vom 20. bis 23. Juni war die
traditionelle Generalaussprache im Zusammenhang mit dem Einzelplan
der Bundeskanzlerin. Im Hinblick auf ein strukturelles Defizit in
Höhe von 60 Milliarden Euro und die gegebenen
Haushaltsrealitäten seien nach den Worten ... 
Bernard Bode
Runde zwei
für die Gleichbehandlung
Parlament will umstrittene EU-Vorgaben noch in dieser Woche umsetzen
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat sich am 20.
Juni für einen zügige Umsetzung der
EU-Gleichbehandlungsrichtlinien in deutsches Recht ausgesprochen.
Zypries sagte in der Debatte zum Abschluss des Haushaltes ihres
Ministeriums, es drohten "massive Strafzahlungen" ...
Johanna Metz
Neuer Schwung in
der Familienpolitik
Ministerin von der Leyen verteidigt Elterngeld als "zeitgemäße Investition"
Das wichtigste familienpolitische Vorhaben der Großen
Koalition ist auf den Weg gebracht: Nur wenige Tage nachdem sich
das Bundeskabinett auf die Einführung des Elterngeldes
geeinigt hatte, befasste sich am 22. Juni auch der Bundestag in
erster Lesung mit dem Gesetzentwurf (16/1889). ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.