Steuereinnahmen sinken
Allgemeine Finanzverwaltung
Haushalt. Die Steuereinnahmen sollen in diesem Jahr 205,92 Milliarden Euro betragen. Das sind 5,74 Milliarden Euro weniger als im vergangenen Jahr (211,67 Milliarden Euro). Im Regierungsentwurf waren 203,8 vorgesehen. Im Wesentlichen stammen die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, die 2006 insgesamt rund 192,7 Milliarden Euro (2005: 191,06 Milliarden Euro) betragen sollen.
Für Einnahmen aus der Lohnsteuer sind jetzt 51,08 Milliarden Euro (51,84 Milliarden Euro) vorgesehen. Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer sollen 58,61 Milliarden Euro (58 Milliarden Euro) betragen und die Körperschaftsteuer fällt mit 8,27 Milliarden Euro (8,63 Milliarden Euro) ins Gewicht.
Die Mineralölsteuereinnahmen aus dem Verbrauch von Erdgas und anderen gasförmigen Kohlenwasserstoffen zum Verheizen sollen mit 3,13 Milliarden Euro gleich bleiben. Fallen soll die sonstige Mineralölsteuer von 36,77 Milliarden Euro auf 34,48 Milliarden Euro. Leicht fallen sollen auch die Einnahmen aus der Tabaksteuer von 14,75 auf 14,7 Milliarden Euro. Die Einnahmen aus der Kaffeesteuer sollen mit einer Millionen Euro etwa gleich bleiben (1,04 Milliarden Euro); dies gilt auch für die Einnahmen aus der Versicherungsteuer von 8,75 (8,9 Milliarden Euro).
Bei dem Solidaritätszuschlag zur Lohnsteuer erwartet die Regierung nach 10,29 Milliarden Euro im vergangenen Jahr ein Absinken auf 7,47 Milliarden Euro. Bei den Leistungen im Zusammenhang mit der deutschen Einheit hat die Regierung Gesamtausgaben von rund 18,6 Millionen Euro (22,05 Milliarden Euro) etatisiert.
Zudem hat das Plenum eine Globale Minderausgabe von 10,16 Millionen Euro angebracht. Damit wird die Summe der für 2006 veranschlagten Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit um zehn Prozent gekürzt.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.