3,4 Milliarden Euro für die Familien
Bundesministerium für Familie
Haushalt. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend kann in diesem Jahr 4,52 Milliarden Euro (2005: 4,57 Milliarden Euro) ausgeben. Im Etatentwurf der Bundesregierung waren die Gesamtausgaben des Ministeriums von Ursula von der Leyen (CDU) auf 4,5 Milliarden Euro festgelegt. Der Aufwuchs resultiert fast ausschließlich aus der erstmaligen Etatisierung der Versorgungsbezüge in dem Haushalt. Größter Einzelposten bleibt das um 90 Millionen Euro verstärkte Erziehungsgeld mit 2,83 Milliarden Euro. Im Vorjahr waren es noch 2,74 Milliarden Euro. Dagegen werden das Kindergeld und der Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz mit 261,6 Millionen Euro (2005: 355,8 Millionen Euro) um 94,2 Millionen gesenkt. Unverändert bleiben die Einlagen in die Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" mit 92,03 Millionen Euro.
Um 1,35 Millionen Euro auf 16,68 Millionen Euro erhöht wurden auch die Mittel zur Schaffung gesellschaftspolitischer Rahmenbedingungen für die Chancengleichheit von Frauen in allen Lebensbereichen (2005: 15,33 Millionen Euro). Die Gesamtausgaben für die gesetzlichen Leistungen für die Familie belaufen sich damit auf insgesamt 3,46 Milliarden Euro (3,43 Milliarden Euro). Für die Allgemeinen Bewilligungen sind nahezu unverändert 358,68 Millionen Euro (358,07 Millionen Euro) vorgesehen. Der Großteil davon fließt mit rund 213,56 Millionen Euro (220 Millionen Euro) in die Maßnahmen der Jugendpolitik.
Dem Bundesamt für den Zivildienst stehen nur noch 637,66 Millionen Euro (747,20 Millionen Euro). Geringfügig steigen sollen gegenüber dem Vorjahr die Einnahmen mit 64,35 Millionen Euro (63,99 Millionen Euro).
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.