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Haushalt. Im Etat des Bundesfinanzministeriums (BMF) für 2006 nehmen die Personalausgaben mit 2,39 Milliarden Euro (2005: 1,66 Milliarden Euro) breiten Raum ein. Der Entwurf umfasst Ausgaben von insgesamt 4,81 Milliarden Euro (4,04 Milliarden Euro) und Einnahmen von 848,92 Millionen Euro (657,26 Millionen Euro). Den Ansatz für die Einnahmen hat der Bundestag in den Beratungen um 23 Millionen Euro aufgestockt. Zugleich hat er die Pensionslasten im Zuge der Auflösung des bisherigen Einzelplans für die Versorgung den jeweiligen Ressorts zugeordnet. Im Haushalt von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) erhöhen sich damit die Personalausgaben um rund 775,27 Millionen Euro, von denen 632,51 Millionen Euro auf die Versorgungsbezüge und 140 Millionen Euro auf Beihilfen im Krankheitsfall für die Pensionäre entfallen.

Einen leichten Anstieg gibt es bei den Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse. Sie steigen von 1,5 Milliarden Euro 2005 auf 1,51 Milliarden Euro. Die sächlichen Verwaltungsausgaben betragen 578,85 Millionen Euro im Vergleich zu 560,42 Millionen Euro im vergangenen Jahr.

Die Ausgaben für Investitionen belaufen sich auf 390,43 Millionen Euro (325,44 Millionen Euro). Die in diesem Jahr einzugehenden Verpflichtungsermächtigungen für künftige Haushaltsjahre summieren sich auf 2,27 Milliarden Euro gegenüber 466,52 Millionen Euro 2005. Zu Buche schlagen hier vor allem Darlehen für große Bauvorhaben und für Grunderwerb mit 1,02 Milliarden Euro sowie 784 Millionen Euro für Mieten und Pachten.

Bundesfinanzverwaltung

Im Mittelpunkt des Etats stehen die Ausgaben für die Bundesfinanzverwaltung, die 1,76 Milliarden Euro betragen (1,97 Milliarden Euro). Darin bilden wiederum die Ausgaben für das Personal mit 1,29 Milliarden Euro (1,37 Milliarden Euro) den Löwenanteil. Allein in der Bundesfinanzverwaltung belaufen sich die Verwaltungsausgaben auf 374,52 Millionen Euro (428,2 Millionen Euro), während die Ausgaben für Investitionen mit 92,13 Millionen Euro (167,88 Millionen Euro) eher ein Schattendasein führen. Für die Informationstechnik sind hier 63,77 Millionen Euro (154,07 Millionen Euro) eingestellt. Die Ausgaben für Wiedergutmachungen des Bundes summieren sich auf 656,07 Millionen Euro (662,94 Millionen Euro).

Davon entfallen 510,21 Millionen Euro (510,03 Millionen Euro) auf die Entschädigungen für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung. Die Zahlungen im Zusammenhang mit Kriegsfolgen, etwa die Beseitigung von Kampfmitteln, betragen 80,29 Millionen Euro (83,84 Millionen Euro). Für den Lastenausgleich zugunsten von Vertriebenen und Umsiedlern sind 65,58 Millionen Euro (69,08 Millionen Euro) eingeplant.

Mit 348,75 Millionen Euro (386,43 Millionen Euro) schlägt die Finanzierung der Nachfolgeeinrichtungen der Treuhandanstalt immer noch in beträchtlichem Umfang zu Buche. Die Ausgaben für die Bundesvermögens- und Bauangelegenheiten sind mit insgesamt 267,08 Millionen Euro angesetzt (58,3 Millionen Euro).

Die Zunahme gegenüber dem Vorjahr resultiert vor allem aus den Darlehen für große Bauvorhaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sowie für den Grunderwerb des Bundes, die mit 153,5 Millionen Euro (42,1 Millionen Euro) angesetzt sind. Es handelt sich dabei vor allem um Regierungsbauten in Berlin. Für die Bauverwaltung will der Bund in diesem Jahrhundert 100,47 Millionen Euro (102,03 Millionen Euro) ausgeben. Betroffen sind Entschädigungszahlungen an die Länder, die bestimmte Bauaufgaben im Auftrag des Bundes übernehmen. Die Kosten des Aufenthalts und des Abzugs ausländischer Streitkräfte summieren sich im Etat auf 114,56 Millionen Euro (121,77 Millionen Euro).

Die nachgeordneten Behörden des Bundesfinanzministeriums können mit folgenden Mitteln rechnen: Bundeszentralamt für Steuern 306,55 Millionen Euro (346,29 Millionen Euro), Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik der Bundesfinanzverwaltung (seit dem 1. Januar 2006 nachgeordnete Dienststelle des Ministeriums) 129,2 Millionen Euro, Bundesmonopolverwaltung für Branntwein 85,95 Millionen Euro (90,99 Millionen Euro), Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen 58,1 Millionen Euro (41,97 Millionen Euro) und Bundeswertpapierverwaltung 21,94 Millionen Euro (23,35 Millionen Euro).

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