Mehr Geld für die Förderung der deutschen Sprache im Ausland
Auswärtiges Amt
Haushalt. Mit mehr als 2,39 Milliarden Euro kann das Auswärtige Amt (AA) in diesem Haushaltsjahr etwa 184,74 Millionen Euro mehr ausgeben als im vorigen Jahr. Der Regierungsentwurf hatte noch Ausgaben von etwa 2,29 Milliarden Euro vorgesehen. Die Steigerung um knapp 100 Millionen Euro ist vor allem auf die Versorgung der Beamtinnen und Beamten zurück- zuführen, deren Ausgaben dafür (unter anderem 83,35 Millionen Euro an Versorgungsbezügen und 14 Millionen Euro an Beihilfen) in den Haushalt des AA integriert wurden. An Einnahmen kann das AA 104,23 Millionen Euro verzeichnen. Dies bedeutet 13,31 Millionen Euro weniger als 2005.
Mehr als die Hälfte der veranschlagten Mittel mit fast 1,4 Milliarden Euro entfallen wiederum auf Zuweisung und Zuschüsse. Dies bedeutet eine geringfügige Steigerung gegenüber dem Vorjahr, als noch 1,31 Milliarden Euro vorgesehen waren. Die Personalausgaben schlagen im Etat des Außenministeriums mit mehr als 728,2 Millionen Euro zu Buche (2005: 626,46 Millionen Euro); sie wurden im Verlaufe der Haushaltsberatungen um etwa 10 Millionen Euro angehoben. 183,27 Millionen Euro sind für Verwaltungsaufgaben vorgesehen (169,19 Millionen Euro). Für Investitionen hat der Bundestag knapp 83,28 Millionen Euro bewilligt ( 97 Millionen Euro). Abgesenkt wurde der deutsche Beitrag im Rahmen der G8-Initiative zur Abrüstungs- und Nichtverbreitungszusammenarbeit um 2,5 Millionen Euro. Dafür stehen jetzt noch Mittel in Höhe von fast 58,52 Millionen Euro zur Verfügung. Im Gegenzug wurden die Ausgaben für die Förderung der deutschen Sprache im Ausland sowie für kultur- und bildungspolitischen Förderung deutscher Minderheiten in Mittel- und Osteuropa und der ehemaligen Sowjetunion Betrag erhöht. Dafür stehen jetzt fast 24 Millionen Euro zur Verfügung. Damit soll das Pilotprojekt "Budgetierung des Goethe-Instituts" auf zweiProjekte in Mittel- und Osteuropa/Zentralasien und Nordamerika erweitert werden.
Die Projektförderung im Rahmen der allgemeinen Auslandskulturarbeit wurde von 218,55 Millionen Euro auf knapp 221,06 Millionen Euro erhöht. Angehoben wurden auch die Mittel für die institutionelle Förderung im Rahmen der allgemeinen Auslandskulturarbeit. Statt der von der Regierung veranschlagten 137,84 Millionen Euro stehen dafür jetzt 145,14 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Betrieb des Goethe-Institutes in München beschloss das Parlament, 113,8 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen - 7,3 Millionen Euro mehr als bisher im Entwurf des Haushaltsplans vorgesehen. Zum Ausgleich wurde im Kapitel "Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland" die Programmarbeit von 38,1 Millionen Euro auf 30,8 Millionen Euro abgesenkt.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.