Das Parlament
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Das Parlament
Nr. 26 / 26.06.2006
bob

Ausgaben steigen um 3,97 Milliarden Euro

Bundesministerium der Verteidigung
Haushalt. Dem Bundesministerium der Verteidigung stehen für dieses Jahr insgesamt 27,87 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 3,97 Milliarden Euro mehr als im vergangenen Jahr. Im Regierungsentwurf waren noch 23,88 Milliarden Euro vorgesehen. Mehr als die Hälfte des Gesamtvolumens ist für die Personalausgaben eingeplant. Sie machen fast 15,77 Milliarden Euro aus.

Für militärische Beschaffungen sind im Hause von Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) fast 8,26 Milliarden Euro vorgesehen, für Verwaltungsausgaben 2,81 Milliarden Euro (das sind die gleichen Summen wie im Regierungsentwurf). Zuweisungen und Zuschüsse schlagen mit fast 816,81 zu Buche, Investitionen mit 215,17 Millionen Euro. Auf der Einnahmenseite rechnet die Bundesregierung mit der Gesamtsumme von 322,31 Millionen Euro, das sind 127,2 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Neu eingestellt in den Einzelplan wurde die Versorgung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Dafür sollen mehr als 2,38 Milliarden Euro aufgewandt werden; für die Versorgung der Beamten sowie der Richter 592,2 Millionen Euro. Für die Beihilfen aller im Bereich des Verteidigungsministeriums insgesamt 455 Millionen Euro.

Mit insgesamt knapp 8,15 Milliarden Euro werden in diesem Jahr die Ausgaben für Kommandoberbehörden, Truppen, Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldatinnen und Soldaten wiederum das finanziell größte Kapitel im Verteidungsetat sein. Im vorigen Jahr standen für diesen Zweck noch knapp 8,32 Milliarden Euro zur Verfügung. Allein die Bezüge der Berufssoldaten, der Soldaten auf Zeit sowie das Ausbildungsgeld für Anwärter der Sanitätsoffizierlaufbahn machen mehr als 5,61 Milliarden Euro aus. Für Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen für Soldaten bewilligte das Parlament 877,13 Millionen Euro (2005: 919,45 Millionen Euro) eingeplant.

Für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen Einsätzen stehen 671,04 Millionen Euro zur Verfügung. Im Vorjahr betrug diese Summe 700 Millionen Euro. Hervorzuheben ist der Einsatz der in Afghanistan tätigen International Security Assistance Force (ISAF) mit Kosten von fast 280,05 Millionen Euro und die Kosovo Force (KFOR), die 185,34 Millionen Euro kostet. Für Soziaversicherungs- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge für wehrpflichtige Soldaten sind mehr als 239,98 Millionen Euro (280 Millionen Euro) vorgesehen.

Für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät sind in diesem Haushaltsjahr stellte das Parlament fast 3,25 Milliarden Euro zur Verfügung (3,48 Milliarden Euro). Dabei schlägt wiederum die Beschaffung des "Eurofighter 2000" mit 977 Millionen Euro am stärksten zu Buche. Im vorigen Jahr waren für diesen Zweck 1,25 Milliarden Euro vorgesehen. Für die nächsten sechs Jahre sind Verpflichtungsermächtigungen von 412 Millionen Euro vorgesehen. Für den Erhalt von Flugzeugen, Flugkörpern und sonstigen flugtechnischen Gerät sind Ausgaben von 940,6 Millionen Euro (925 Millionen Euro) einkalkuliert, für die Beschaffung dieser Gegenstände Mittel in Höhe von 450 Millionen Euro (365 Millionen Euro). Um den Unterstützungshubschrauber zu beschaffen, sollen im Jahr 2006 Mittel in Höhe von 380 Millionen Euro (30 Millionen Euro mehr als im letzten Jahr) zur Verfügung gestellt werden. Für den NATO-Hubschrauber 90 sind 300 Millionen Euro (410 Millionen Euro) vorgesehen.

Für Schiffe und Marinegerät stehen in diesem Jahr 682,03 Millionen Mark zur Verfügung. Im vergangenen Jahr waren es mehr als 100 Millionen Euro mehr.

Im Kapitel Unterbringung bewilligte der Bundestag 2,07 Milliarden Euro (2,12 Milliarden Euro). Allein für die Investitionen und Aufwendungen für Baumaßnahmen der Streitkräfte sind 964,75 Millionen Euro vorgesehen. Dies bedeutet eine Absenkung um fast 60,35 Millionen Euro. .

Für das Feldzeugwesen stellte der Bundestag Ausgaben von 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Im vorigen Jahr waren es 1,41 Milliarden Euro. Dabei soll die Beschaffung von Munition 360 Millionen Euro kosten, 80 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, der Betrieb der Fahrzeuge 270,15 Millionen Euro (statt 190 Millionen Euro im letzten Jahr), die Beschaffung von Feldzeugmaterial 243 Millionen Euro (gegenüber 2005 ein Sprung um 60 Millionen Euro), der Erhalt des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte 222 Millionen Euro (statt 390 Millionen Euro) und die Beschaffung von Kampffahrzeugen 200 Millionen Euro (statt 136 Millionen Euro). Zum Ausgleich ist eine Senkung des Titels "Erhaltung des Fahrzeug- und Kampffahrzeugmaterials der Streitkräfte" vorgesehen. Dieser Ansatz soll um 168 Millionen Euro auf 222 Millionen Euro sinken.


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.