Elitenförderung fällt niedriger als geplant aus
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Haushalt. Auch wenn die Koalitionsfraktionen sich darüber einig sind, dass der Bildungsbereich von zentraler Bedeutung ist, muss Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) sparen: Mit 8,03 Milliarden verfügt das Ministerium über weniger Geld als im Vorjahr (8,54 Milliarden). Der Bundestag hat den Ansatz im Vergleich zum Regierungsentwurf um 22,67 Millionen Euro erhöht. Auch die Einnahmen haben sich im Haushaltsentwurf von 261,7 auf 262 Millionen Euro erhöht. Damit liegen sie aber immer noch deutlich unter denen des Vorjahres (304,08 Millionen Euro).
Deutlich erhöht haben sich im Verlauf der Haushaltsberatungen die Personalausgaben. Waren im Regierungsentwurf dafür noch 49,77 Millionen Euro vorgesehen, hat der Bundestag den Ansatz um mehr als 22 Millionen Euro auf 72,2 Millionen Euro (2005: 52,68 Millionen Euro) aufgestockt. Der Großteil dieser Gelder ist für die Versorgungsbezüge der Beamten (19 Millionen Euro) vorgesehen, die erstmals den einzelnen Ressorts zugeordnet wurden.
Der Löwenanteil der Mittel des Ministeriums, 2,48 Milliarden Euro (2,6 Milliarden Euro), geht an die Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen. Davon entfallen 1,28 Milliarden Euro (1,44 Milliarden Euro) an die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft. Die Zuschüsse an die Max-Planck-Gesellschaft erhöhen sich mit 523,43 Millionen Euro (497,85 Millionen Euro) um knapp 26 Millionen Euro. Auch die Fraunhofer-Gesellschaft kann sich freuen: Sie erhält mit 373,3 Millionen Euro 13,78 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.
Zweitgrößter Ausgabenposten ist mit 2,44 Milliarden Euro (2,22 Milliarden Euro) der Bereich Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung. Von den 1,09 Milliarden Euro (1,03 Milliarden Euro) für das Bundesausbildungsförderungsgesetz bekommen die Studierenden 520 Millionen Euro (480 Millionen Euro) und die Schüler 495 Millionen Euro (463 Millionen Euro). 925 Millionen Euro werden wie bereits 2005 für den Aus- und Neubau von Hochschulen bereitgestellt. Der Bundestag stellt 2006 zwar deutlich mehr Mittel als noch 2005 für die so genannte Exzellenzinitiative "Spitzenförderung von Hochschulen" zur Verfügung - aber bedeutend weniger als von der Bundesregierung vorgesehen. Sie wollte in ihrem Entwurf die Eliten mit 142,5 Millionen Euro fördern. Der Haushalt sieht dafür jetzt 100 Millionen Euro vor.
In den Bereich "Lebenswissenschaften, umweltgerechte nachhaltige Entwicklung und naturwissenschaftliche Grundlagenforschung" gehen 1,16 Milliarden Euro (1,02 Milliarden Euro). Ebenso wird mit 270 Millionen Euro (251,5 Millionen Euro) mehr Geld in die umweltgerechte, nachhaltige Entwicklung fließen. Bei der allgemeinen Forschungsförderung und Bildungsplanung, die ähnlich wie im Vorjahr mit 1,1 Milliarden Euro zu Buche schlägt, entfallen 791,82 Millionen Euro (768,99 Millionen Euro) allein auf die Deutsche Forschungsgesellschaft e.V. in Bonn.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.