Experten: Förderung ist unübersichtlich
Siebter Familienbericht
Familie. Trotz hoher staatlicher Aufwendungen für Familien ist die Zahl der Geburten in Deutschland im europäischen Vergleich nach wie vor gering. Der Siebte Familienbericht, den die Bundesregierung als Unterrichtung (16/1360) vorgelegt hat, nennt als einen Grund, dass der Maßnahmenkatalog deutscher Familienpolitik "unüberschaubar und intransparent" sei.
Allein im Jahr 2000 seien insgesamt 150 Milliarden Euro an staatlicher Förderung für die Familien ausgegeben worden. Junge Erwachsene in Deutschland fügten Kinder aber nicht in gleicher Weise wie in Frankreich oder Dänemark in ihre Lebensplanung ein. Auch bei der Bekämpfung von Kinderarmut sei Deutschland im internationalen Vergleich "nicht besonders erfolgreich". Zudem verfügten beispielsweise jüngere kinderlose Ehepaare pro Kopf über 610 Euro Nettoeinkommen pro Monat mehr als Familien mit Kindern, heißt es in dem 351-seitigen Bericht.
Die Bundesregierung sieht sich durch den Bericht im Ziel einer nachhaltigen Familienpolitik bestätigt. In ihrer Stellungnahme schreibt sie, Priorität hätten unter anderem die vorschulische Kinderbetreuung, insbesondere der unter Dreijährigen, und der Ausbau von Ganztagsschulen. "Bis 2010 sollen insgesamt mindes-tens 230.000 zusätzliche Betreuungsplätze entstehen", heißt es. Wenn im Jahr 2008 mehr als zehn Prozent der Kommunen "absehbar kein bedarfsgerechtes Angebot bis 2010 gewährleisten" könnten, werde der Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem zweiten Lebensjahr ausgedehnt, kündigt die Regierung an. Nur wenn eine bessere Vereinbarkeit von Elternschaft und Erwerbstätigkeit vorhanden sei, könnten mehr Mütter in den Arbeitsmarkt integriert und die vorhandenen Bildungs- und Erfahrungsressourcen angemessen genutzt werden.
Die Regierung sagt zudem zu, den Vorschlag der Experten zu prüfen, alle familienbezogenen Leistungen bei einer selbstständigen Familienkasse zu bündeln. Familien sollten so weit wie möglich Leistungen aus einer Hand erhalten.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.