Kritisierte Äußerungen ohne Konsequenzen
Deutsch-russischer Koordinator
Auswärtiges. Der Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit, der Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff (CDU), bleibt trotz umstrittener Äußerungen im Amt. Der Bundestag lehnte am 21. Juni in namentlicher Abstimmung einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (16/1885) ab, das Amt neu zu besetzen. Die Grünen bezogen sich auf Äußerungen Schockenhoffs zur Teilnahme ihres Abgeordneten Volker Beck an einer Demonstration für Toleranz gegenüber Homosexuellen am 27. Mai in Moskau, bei der dieser verletzt worden war. Gegen den Antrag votierten 410 Abgeordnete, 127 stimmten mit Ja, 20 enthielten sich.
Schockenhoff habe sich in einer in Berlin erscheinenden Zeitung unter anderem dahingehend geäußert, dass die Teilnahme Becks an einer nicht genehmigten Demonstration auf den Wunsch nach Selbstdarstellung schließen lasse, so die Grünen. Beck habe "eine Schlagzeile für sich" gewollt, referierten die Abgeordneten eine von Schockenhoffs Aussagen. Aufgrund dieser Äußerungen sei Schockenhoff "nicht mehr tragbar".
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.