Europa
Tom Rolff
Modell Finnland
sechs Monate richtungsweisend
Finnland hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen
Wunder werden wir in unserer Präsidentschaft nicht
vollbringen", Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja macht
sich keine Illusionen über das, was ihn in den nächsten
sechs Monaten an der Spitze des EU-Ministerrates erwartet. In
Helsinki hat man sich auf eine Übergangspräsidentschaft
vorbereitet. Das ... 
Tom Rolff
Deutscher
Alleingang unerwünscht
Streit um Regulierung der Telekommunikationsmärkte
Vom deutschen "Sonderweg" spricht EU-Kommissarin Vivian Reding
mit Bedacht. Der historisch belastete Begriff soll klar machen,
dass die Deutschen in Europa isoliert sind, jedenfalls wenn es
darum geht, die "Vorgärten" der Deutschen Telekom zu
schützen. Gemeint ist ...
Karl-Otto Sattler
Europarat: Mehr
Befugnisse für nationale Parlamente
Sommersession der paneuropäischen Volksvertretung in Straßburg
Das wollen wir in Europa nicht mehr haben": Mit Nachdruck
proklamierte der Schweizer Ex-Staatsanwalt Dick Marty bei der
Sommersession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
diese zentrale Konsequenz aus seinem Bericht über geheime
CIA-Flüge. In einer Entschließung ...
Annette Sach
Bundestag
errichtet Horchposten in Brüssel
Vereinbarung mit der Bundesregierung soll Mitbestimmungsrechte des Parlaments stärken
In der Nähe des Brüsseler Place de Luxemburg wird
derzeit eifrig gehämmert und gebohrt. Nicht weit vom
Europaparlament entfernt entsteht das neue Verbindungsbüro des
deutschen Parlaments in Brüssel. Mit seiner neuen Dependance
in der europäischen Hauptstadt will der ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.