Europa
Daniela Weingärtner
Außenpolitischer Chor mit vielen Stimmen
Europas Reaktion auf die Libanon-Krise
Bei der Plenardebatte am 7. September im Europaparlament erntete
die neue Regierung in Rom für ihre beherzte Offerte viele
Komplimente. Er hätte sich allerdings gewünscht, sagte
Grünen-Sprecher Daniel Cohn-Bendit, dass die Europäer ein
gemeinsames Kontingent für die neue UN-Mission entsandt
hätten, ... 
Hartmut Hausmann
Im
Schneckentempo auf dem Weg zur globalen Macht
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Gemeinschaft steht vor schwierigen Fragen
Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem damit verbundenen
Ende der bipolaren Welt versucht die EU sich als ernst zu nehmender
und verlässlicher Partner der Weltpolitik zu etablieren. Um
diese Rolle als Global Player aber auch wirklich wahrnehmen zu
können, müsste die ...
Daniela Schröder
Patienten ohne
Grenzen
Behandlungen im Ausland
Nachdem das Europaparlament den Gesundheitssektor aus der
Dienstleistungsrichtlinie ausgeklammert hatte, will die
EU-Kommission den heiklen Bereich jetzt für mehr Wettbewerb
öffnen. Neue Gesetze zu Auslandsbehandlungen sollen Patienten
und Anbietern Rechtssicherheit garantieren. Ein ...
Daniela Weingärtner
Unter strenger
Beobachtung
Erweiterung der Union - Ergebnisse und viele offene Fragen
Der "Erweiterungsschock" vom Mai 2004, als auf einen Schlag zehn
neue Mitgliedstaaten in die EU aufgenommen wurden, scheint
über-wunden. Zu diesem Schluss kommt eine Untersuchung des
European-Instituts (EACS), die ihr Vorsitzender Mario Monti
vergangene Woche in Straßburg vorstellte. Die ...
Es stehen
Vorwürfe im Raum
Interview mit dem Europaabgeordneten Cem Özdemir (Grüne)
Das Parlament Bleibt es dabei, dass Murat Kurnaz am 14.
September vom CIA-Ausschuss des Europaparlamentes angehört
wird? Cem Özdemir Murat Kurnaz kommt nicht. Sein Anwalt wird
ihn vertreten. Er will selber in nächster Zeit nirgendwo
aussagen. Er hat sich einmal ...
Tom Rolff
Hubraum und
Schadstoffe contra Zulassung
Besteuerung von Personenkraftwagen
Es kommt selten vor, dass die Grünen im Europaparlament und
die Automobilindustrie Vorschläge der EU-Kommission
gleichermaßen unterstützen. Die Besteuerung von
Personenkraftwagen ist so ein Fall - auch wenn die Autolobbyisten
und die Umweltschützer die Vision aus ...
Daniela Schröder
Letzter Aufruf
Datenschutz
Zugriff auf Fluggastdaten soll begrenzt werden
Das Europaparlament hat in der vergangenen Woche erneut davor
gewarnt, den US-Behörden systematisch Zugang zu
persönlichen Informationen von Flugpassagieren zu
gewähren. Zum Aufspüren von Verbrechern oder Terroristen
sei das Ausmaß der Datensammlung nicht nötig, ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.