Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 37 / 11.09.2006

Aus den Ländern

Jürgen Fux

Diffuses Bild in den Umfragen

Mecklenburg-Vorpommern vor der Landtagswahl

Am 17. September 2006 ist Landtagswahl. Die erste ohne parallel stattfindende Bundestagswahl. Ein schwieriger Wahlkampf. Neun Umfragen allein seit Juni. Sie zeigten ein überaus diffuses Bild. Wenige interessieren sich für die Wahl. Kaum einer Partei werden Kompetenzen zur ... weiter zum vollständigen Artikel: Diffuses Bild in den Umfragen

Karl-Otto Sattler

Aufruhr im Pillenrevier

Saarland will Apothekenmarkt liberalisieren

Der Minister ist "not amused". Josef Hecken (CDU) empört sich über eine "Flut übelster, mich persönlich beleidigender und polemischer Schreiben". Diese Attacken zeugten nicht von "hohem Berufsethos", klagt der Chef des Justiz- und Gesundheitsressorts ... weiter zum vollständigen Artikel: Aufruhr im Pillenrevier

K. Rüdiger Durth

SPD hofft auf erneuten Wahlsieg

Berlin: CDU setzt schon auf den Urnengang 2011

Die SPD gibt sich in Berlin, wo am 17. September ein neues Abgeordnetenhaus gewählt wird, siegessicher: Großflächig plakatiert sie in diesen Tagen ihren Spitzenkandidaten Klaus Wowereit (51) ohne Namen, nur mit dem SPD-Logo. Immerhin haben Umfragen ergeben, dass mehr als 90 Prozent ... weiter zum vollständigen Artikel: SPD hofft auf erneuten Wahlsieg

Karl-Otto Sattler

Ein neues Domizil für die Macht

Debatte über Regierungszentrum in Baden-Württemberg

Und ausgerechnet jetzt soll Stuttgart ein neues Regierungsviertel erhalten? Kein Geringerer als der Kabinettschef treibt diese Idee voran, mit Nachdruck unterstützt von der FDP. Bis Ende des Jahres ist eine Entscheidung avisiert. Ob das ambitionierte Projekt tatsächlich gestartet wird, ist ... weiter zum vollständigen Artikel: Ein neues Domizil für die Macht

Jutta Witte

Verfassungsrechtliche Bedenken

Hessen will Studiengebühren einführen

Ab diesem Wintersemester sollen auch hessische Studenten Studiengebühren zahlen. Nettoeinnahmen von rund 135 Millionen Euro erhofft sich die hessische Landesregierung von der geplanten Abgabe, die laut Wissenschaftsminister Udo Corts (CDU) die Qualität von Studium und Lehre verbessern und ... weiter zum vollständigen Artikel: Verfassungsrechtliche Bedenken

Astrid Pawassar

Sprengstoff für die Koalition

Sachsen bemüht sich um eine Kreisreform

Die neuen Kreise im Freistaat Sachsen gibt es noch gar nicht, aber Namensvorschläge kursieren schon zuhauf. "Holzmichelkreis", "Sorbistan" oder "Sandsteinpark" gehören zu den Absurditäten, die der Aufruf einer Tageszeitung zur Namensfindung hervorlockte. ... weiter zum vollständigen Artikel: Sprengstoff für die Koalition

Ronald Bahlburg, dpa

Ein seltsamer Stil

E-Mail-Affäre in Brandenburgs CDU

Das Zeitunglesen hat dem brandenburgischen CDU-Vorsitzenden Jörg Schönbohm gewiss schon einmal mehr Freude bereitet: "Hauen und Stechen in Potsdam", "Brandenburgs CDU in der Krise", "Zwischen allen Fronten" oder auch "Zeichen des Verfalls" lauten ... weiter zum vollständigen Artikel: Ein seltsamer Stil


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© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.