Neuauswahl für nukleares Endlager scheint FDP zu kostspielig und ungewiß

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/KAG) An einer geplanten neuen Standortsuche für ein nukleares Endlager hat die FDP Kritik geäußert. In ihrer Kleinen Anfrage (15/1149) bezog sie sich auf den Vorschlag des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd). Nach Meinung der FDP ist bei einem solchen Projekt unsicher, ob es rechtlich realisierbar ist, welchen Zeitbedarf es erfordert und welche finanziellen Konsequenzen es nach sich zieht. Es sei überhaupt fraglich, ob eine solche Suche einen geeigneteren Standort als die bisher vorgesehenen Standorte Gorleben und der Schacht Konrad ergeben werde und ob er auf öffentliche Akzeptanz stoßen werde. Die Regierung soll sagen, welche naturwissenschaftlichen Erkenntnisse und Gründe gegen eine Eignung des Endlagers Gorleben und gegen eine Inbetriebnahme der Schachtanlage Konrad sprechen. Außerdem soll die Regierung im Einzelnen darüber Auskunft geben, mit welchen Kosten sie bei einer Umsetzung des vorgeschlagenen Verfahrens rechnet, welche Finanzierung vorgesehen ist und wer die Mehrkosten zu tragen hat. Die Regierung soll auch sagen, ob sie die vom AkEnd angeführte Zeitplanung des Auswahlverfahrens für realistisch hält, wonach mit einer Inbetriebnahme eines Endlagers im Jahre 2030 gerechnet wird. Beim Projekt Gorleben seien die Erkundungen auch nach 24 Jahren noch nicht beendet und das Planfeststellungsverfahren beim Projekt Schacht Konrad habe mehr als 20 Jahre gedauert.