FRANKFURTER VORGÄNGE AUFGEGRIFFEN

Drogenkriminalität bei Drogenfahndern

(in) Drogenkriminalität bei Beamten des Bundesgrenzschutzes am Flughafen in Frankfurt/Main ist laut Innenminister Otto Schily (SPD) ein bedauerlicher Vorgang, der zu Änderungen bei Einstellung und Fortbildung von BGS­Beamten führe.

Es sei geplant, eine Revisionsstelle einzurichten, die Taskforce­Aufgaben wahrnehmen soll. Allerdings könnten auch Maßnahmen, wie derStellenaufbau zur Kriminalitätsbekämpfung von Beamten, nicht verhindern, dass es – spiegelbildlich zur Gesamtgesellschaft – auch künftig Fehlverhalten geben werde.

Eine Ursache sah der Innenminister beim Auswahlverfahren im Zusammenhang mit der hohen Zahl von Neuzugängen beim BGS. Allein 1995 habe es bedarfsorientiert eine Einstellung von über 800 Neuzugängen gegeben. Sowohl vom Bundesgrenzschutz als auch von den Strafverfolgungsbehörden seien Maßnahmen ergriffen worden, um der Drogenkriminalität zu begegnen.

Die CDU/CSU bezeichnete den Vorgang als "Skandal größter Ordnung"und forderte den Ausschuss auf, sich ausführlich mit den Vorgängen in Frankfurt und daraus resultierenden Schritten zu befassen. Dies fand Zustimmung bei den anderen Fraktionen.