Regierung soll sich zur Lage der Forschung in Deutschland äußern

Bildung und Forschung/Große Anfrage

Berlin: (hib/BES) Nach der Lage der Forschung in Deutschland erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Großen Anfrage (15/2528). Der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland lebt aus der Sicht der Union von seiner Substanz. Die Bundesrepublik falle seit Ende der 90er-Jahre im internationalen Vergleich zurück. Dabei sei technologische Leitungsfähigkeit und Innovationskraft von Wirtschaft und Wissenschaft von entscheidender Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Vor diesem Hintergrund fragen die Abgeordneten, welche forschungspolitischen Ziele und Prioritäten die Bundesregierung seit November 1998 verfolgt und welche konkreten Maßnahmen sie zu diesem Zweck eingeleitet hat. Auskunft geben soll die Exekutive über die realen Forschungsausgaben in den letzten zehn Jahren und den Anteil der Wirtschaft daran. Die Regierung soll auch sagen, wie sie angesichts leerer Kassen ihr Versprechen halten will, die Forschungsausgaben bis 2010 schrittweise auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben. Die Fragesteller wollen außerdem erfahren, welchen Anteil die zivile Forschungsförderung des Staates (Bund, Länder und Kommunen) in Deutschland gemessen am BIP im Vergleich zu den USA, Japan, Großbritannien, Frankreich, Schweden und Finnland hat und wie die Regierung den Forschungsaufwand der Wirtschaft in Deutschland gemessen an diesen Ländern beurteilt. Detaillierte Fragen stellt die Fraktion darüber hinaus zu Strukturen, Verwaltung und der politischen Schwerpunktsetzung der Forschungsförderung in Deutschland sowie zu institutionellen- und Projektförderung. Weitere Schwerpunkte der Anfrage sind Förderung der Innovation, die Forschungslandschaft in den neuen Bundesländern, der europäische Forschungsraum, die Frage des wissenschaftlichen Nachwuchses, die Energieforschung, Biotechnologie, grüne und rote Gentechnik sowie Stammzellforschung in Deutschland.