Sommer 1990 - Schlüssel zur Einheit

Am 16. Juli 1990 einigen sich Bundeskanzler Kohl und Generalsekretär Gorbatschow bei einem Treffen in der Sowjetunion darauf, daß ein wiedervereinigtes Deutschland frei über seine Bündniszugehörigkeit entscheiden könne. Bald darauf berichtet Außenminister Genscher dem Ausschuß "Deutsche Einheit" weitere Fortschritte:

Nach den sogenannten "2+4 Gesprächen" unterzeichnen die Außenminister der vier Siegermächte sowie der Bundesrepublik und der DDR am 12. September 1990 einen Vertrag, der Deutschland mit der Einheit die volle Souveränität wiedergibt. Die Außenminister vereinbaren darin sogar, daß bereits vor einen deutsch-deutschen Einigungsvertrag die Vier-Mächte-Rechte aufgehoben werden.

Während der 2+4-Verhandlungen, v.l.: James A. Baker (USA), Douglas Hourd (Großbritannien), Eduard Schweardnadse (UdSSR), Roland Dumas (Frankreich), Lothar de Maiziere (DDR), Hans-Dietrich Genscher (BRD)

Voraussetzung dafür ist allerdings die Bereitschaft von deutscher Seite, den jetzigen Verlauf der Grenze mit Polen an der Oder-Neiße-Linie festzuschreiben. Außerdem soll das vereinte Deutschland auf ABC-Waffen verzichten und seine Streitkräfte auf 370000 Mann reduzieren.

In außenpolitischen Fragen herrscht zwischen beiden deutschen Parlamenten breites Einvernehmen. Dies betrifft nicht nur die Vereinbarungen zur Reduzierung und zum Abzug ausländischer Truppen von deutschem Boden. Einig ist man sich auch darüber, daß die Deutsche Einheit nur vollzogen werden kann innerhalb eines gesamteuropäischen Integrationsprozesses. Einen wichtigen Schritt in diese Richtung bedeutet im Jahr 1991 der Vertrag von Maastricht.

Darüber hinaus unterstreichen beide Parlamente, daß sie den Reformprozeß in der Sowjetunion und in Osteuropa unterstützen wollen. Im Zuge dessen will man auch die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) organisatorisch festigen.

Mit diesen Vereinbarungen findet man eine moderne Form des Friedensvertrages. Denn: Im Gegensatz zum Versailler Vertrag gründet sich dieser nicht mehr auf Sanktionen oder Reparationen, sondern auf freiwillige, im wechselseitigen Interesse liegenden Verpflichtungen. Damit ist der Weg frei zur Vollendung der Einheit.

ZeitPunkte: Daten und Fakten der 11. Wahlperiode (1987-1990)

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