Einladung zu einem Pressegespräch des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages am Freitag, 14. Juni 2002 um 11:30 Uhr in Raum 1.302 (Jakob-Kaiser-Haus)

Am Freitag, 14. Juni 2002, unterrichtet die Vorsitzende des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, Frau Heidemarie Lüth, MdB, die Medien über die Teilnahme einer Delegation des Petitionsausschusses an der 6. Europäischen Ombudsmann-Konferenz vom 22. bis 24. Mai 2002 in Krakau/Polen und den Besuch einer Delegation des Petitionsausschusses des bulgarischen Parlaments unter Leitung von Herrn Prof. Dr. Ljuben Kornesov beim Deutschen Bundestag in dieser Sitzungswoche.

Eine fünfköpfige Delegation des Petitionsausschusses nahm an der 6. Europäischen Ombudsmann-Konferenz teil, die sich mit den Themen: Die Rolle des Ombudsmanns in besonderen und außergewöhnlichen Situationen, der Ombudsmann und der Schutz der Flüchtlinge unter Berücksichtigung der internationalen Rechtslage und die Wirkung der Arbeit des Ombudsmanns befasste.

Zum Abschluss der Konferenz fand noch eine Generalversammlung des Europäischen Ombudsmann-Instituts statt, bei der Frau Lüth in den Vorstand gewählt wurde.

In der Woche vom 11. bis 14. Juni besuchte eine siebenköpfige Delegation des Petitionsausschusses des Bulgarischen Parlaments den Deutschen Bundestag, um sich umfassend und ausführlich über das Petitionswesen zu informieren. Frau Lüth wird in Begleitung von Herrn Prof. Dr. Kornesov ein Resumee dieses Besuchs ziehen.

Um Anmeldung der Teilnahme an dem Pressegespräch wird gebeten: Sekretariat Petitionsausschuss: Tel.: 030 227 35257 / Fax: 36053 oder E-Mail: Vorzimmer.peta@bundestag.de

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