THEMEN DER WOCHE

Abgeordneter legt Mandat nieder

Reinhold Robbe
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Reinhold Robbe, SPD, hat auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag mit Wirkung vom 12. Mai 2005 verzichtet.
Die Mitgliedschaft endet zu diesem Zeitpunkt.

Zur Biografie von Reinhold Robbe

Hans Forster wird Nachfolger für den ausgeschiedenen Abgeordneten Reinhold Robbe.

Reinhold Robbe wurde am 12. Mai 2005 als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages vereidigt.

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Informationsfreiheitsgesetz

Bundestagsdrucksachen liegen auf einem Tisch, durchnummeriert

Bundestagsdrucksachen
© DBT

In Kooperation mit dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages informiert Sie www.bundestag.de an dieser Stelle fortlaufend über das Gesetzgebungsverfahren zum Informationsfreiheitsgesetz.

Diskussionsforum Informationsfreiheitsgesetz

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Graffiti-Bekämpfungsgesetz

Um vor unbefugten Sachbeschädigungen durch Graffiti zu schützen, soll das Strafgesetzbuch durch eine weitere Tathandlung ergänzt werden. Diese stelle "auf die unbefugte nicht nur unerhebliche und nicht nur vorübergehende Veränderung des Erscheinungsbildes einer Sache" ab. Dies sieht ein Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ( 15/5313) vor.

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Transparenz bei Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten

Blick in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes während einer Debatte des Deutschen Bundestages

Zu der gegenwärtigen Diskussion um Nebentätigkeiten von Abgeordneten bieten wir den interessierten Bürgerinnen und Bürgern folgende Informationen zu diesem Thema:

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