169. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 16. Mai 2001

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksache 14/6014 -

Die Fragen 2, 5 bis 7, 11, 12, 15 bis 18 und 22 bis 33 werden beantwortet.

Die Fragen 1, 3, 4, 8 bis 10, 13, 14 und 19 bis 21 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zur Absicht des Bundesarbeitsministers, künftig über 58jährige Arbeitslose und Personen, die sich nur vorübergehend arbeitslos gemeldet haben, aus der Arbeitslosenstatistik herauszunehmen

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 17. Mai 2001, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

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