221. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 28. Februar 2002

- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze

- Zweite und dritte Beratung des von der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Ausschuss)

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 14/8381 und 14/8382

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksachen 14/8043 und 14/7420 in der Fassung des Buchstaben a der Beschluss-empfehlung auf Drucksache 14/8331

Annahme des Buchstaben c der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/
8331

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 14/8380

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Aus-schuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Guido Westerwelle, Dr. Heinrich L. Kolb, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Informationsangebot der Bundesregierung barriere-frei gestalten

Annahme des Buchstaben b der Be-schlussempfehlung auf Drucksache 14/
8331

Beratung des Antrags der Abgeordneten Heidemarie Ehlert, Dr.Ilja Seifert, Monika Balt, weiterer Abge-ordneter und der Fraktion der PDS

Realitätsnaher Ausgleich für Behinderte durch Anhebung der Pauschbeträge gemäß § 33 b des Ein-kommensteuergesetzes und durch Umwandlung in echte Freibeträge

Beratung des Antrags der Abgeordneten Horst Seehofer, Peter Rauen, Karl-Josef Laumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Bündnis für Arbeit gescheitert - Reformen endlich umsetzen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Karl-Josef Laumann, Matthias Wissmann, Brigitte Baumeister, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Politik für mehr Beschäftigung statt organisationspolitischem Aktionismus

Auf Vorschlag der Bundesregierung wird Prof. Dr. Dieter Engels mit

mit der gemäß § 5 Abs. 1 Bundesrech-nungshofgesetz erforderlichen Mehrheit zum Präsidenten des Bundesrechnungs-hofes gewählt.

Erste Beratung des von der Bundesregierung ein-gebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wasserverbandsgesetzes

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (f)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Steuerbeamten-Ausbildungsgesetzes

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeug-Gesetz - AltfahrzeugG)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 10. März 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Korea zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Zusatz-protokoll Nr. 6 vom 21. Oktober 1999 zu der Revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 12. Juni 2001 zwischen der Regie-rung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über den Bau und die Erhaltung von Grenzbrücken über den Rhein, die nicht in der Baulast der Vertragsparteien liegen

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 2. Februar 1998 über die Vorrechte und Befreiungen der Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 25. Februar 1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreiten-den Rahmen sowie zu der auf der zweiten Konferenz der Parteien in Sofia am 27. Februar 2001 beschlossenen Änderung des Übereinkommens (Espoo-Vertrags-gesetz)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 10. November 2000 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Zusammenarbeit bei der Wahrnehmung schiff-fahrtspolizeilicher Aufgaben auf dem deutsch-französischen Rheinabschnitt

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 12. September 2000 zwischen der Bundes-republik Deutschland und der Tschechischen Republik über den Zusammenschluss der deutschen Autobahn A 17 und der tschechischen Autobahn D 8 an der gemeinsamen Staatsgrenze durch Errichtung einer Grenzbrücke

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. November 2000 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über den Bau und die Erhaltung von Grenzbrücken im nachgeordneten Straßennetz

Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum verbesserten Schutz der Öffentlichkeit vor angedrohten und vorgetäuschten Straftaten ("Trittbrettfahrergesetz")

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Staatsziel Tierschutz)

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Bildung, Forschung und Technik-folgenabschätzung

Erste Beratung des von den Abgeordneten Willi Brase, Klaus Barthel (Starnberg), Hans-Werner Bertl, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der SPD sowie von den Abgeordneten Christian Simmert, Hans-Josef Fell, Dr. Reinhard Loske, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Berufsbil-dungsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes

A. f. Bildung, Forschung und Technik-folgenabschätzung (f)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Sabine Jünger, Ulla Jelpke, Dr. Evelyn Kenzler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Nullpromille für Fahranfänger und Fahranfänge-rinnen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Heidi Knake-Werner, Dr. Evelyn Kenzler, Petra Bläss, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Aufgaben des jüngsten Mitgliedes des Deutschen Bundestages

A. f. Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dietmar Bartsch, Petra Bläss, Carsten Hübner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Maria Böhmer, Margot von Renesse, Andrea Fischer (Berlin) und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen (Stammzellengesetz - SZG)

A. f. Bildung, Forschung und Technik-folgenabschätzung (f)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines post- und telekommunikationsrechtlichen Bereinigungsgesetzes

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss)

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/7921 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/
8342

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 27. Juli 2001 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über Soziale Sicherheit

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Ausschuss)

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/8212

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Vereinfachung der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Ausschuss)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Unternehmen der Deutschen Bundespost

aa) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (15. Ausschuss)

bb) Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/8044

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Gesetzes zur Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisa-tionen

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
(10. Ausschuss)

Annahme des Gesetzentwurfs auf Drucksache 14/8012 (neu) in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/8341

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu der Verordnung der Bundesregierung

Neunundneunzigste Verordnung zur Änderung der Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung -

Die Aufhebung der Verordnung auf Drucksache 14/7388 wird nicht verlangt.

Beratung der Beschlussempfehlung des Rechtsaus-schusses (6. Ausschuss)

über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsaus-schusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsaus-schusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsaus-schusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsaus-schusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsaus-schusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsaus-schusses (2. Ausschuss)

Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Vierten Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes - 4. BZRGÄndG

Damit wird das vom Deutschen Bundestag in seiner 208. Sitzung am 13. Dezember 2001 beschlossene Gesetz nach Maßgabe der vom Vermittlungsausschuss vorgelegten Beschlüsse geän-dert.

Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur Einführung des diagnose-orientierten Fallpauschalensystems für Krankenhäuser (Fallpauschalengesetz - FPG)

- Drucksachen 14/6893, 14/7421, 14/7461, 14/7824, 14/7862, 14/8239, 14/8362 -

Damit wird das vom Deutschen Bundestag in seiner 209. Sitzung am 14. De-zember 2001 beschlossene Gesetz nach Maßgabe der vom Vermittlungsausschuss vorgelegten Beschlüsse geändert.

Auf Vorschlag der Bundesregierung wird der Abgeordnete Norbert Hauser mit

mit der gemäß § 5 Abs. 1 Bundesrech-nungshofgesetz erforderlichen Mehrheit zum Vizepräsidenten des Bundesrech-nungshofes gewählt.

auf Verlangen der Fraktion der SPD gemäß Anlage 5 Num-mer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zur Klage der Bayerischen Staatsregierung gegen die Reform des Risikostruk-turausgleichs in der gesetzlichen Krankenversicherung

Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland
- Elfter Kinder- und Jugendbericht -

Der Entschließungsantrag auf Drucksache 14/8383 wird überwiesen an:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dagmar Wöhrl, Dr. Heinz Riesenhuber, Gerda Hasselfeldt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Steuerliche Rahmenbedingungen für die Gewährung von Aktienoptionen an Mitarbeiter (stock options) verbessern

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Otto Solms, Rainer Brüderle, Ernst Burgbacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Stiftungsrechts

A. f. Bildung, Forschung und Technik-folgenabschätzung

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrich Adam, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), Gunnar Uldall, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Abschaffung der Kapazitätsbeschränkungen für Werften in Mecklenburg-Vorpommern

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Margrit Wetzel, Dr. Ditmar Staffelt, Gerd Andres, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Andrea Fischer (Berlin), Werner Schulz (Leipzig), Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Faire Wettbewerbsbedingungen für die Werftindus-trie in Mecklenburg-Vorpommern

Erste Beratung des von den Abgeordneten Alfred Hartenbach, Margot von Renesse, Hermann Bachmaier, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der SPD sowie den Abgeordneten Volker Beck (Köln), Hans-Christian Ströbele, Kerstin Müller (Köln), Rezzo Schlauch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Straf-rechtspflege (NS-AufhGÄndG)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)

- zu dem Antrag der Abgeordneten Gerda Hasselfeldt, Heinz Seiffert, Klaus Riegert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Übergangslösung für Umsatzbesteuerung von Sportanlagen

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Klaus Kinkel, Carl-Ludwig Thiele, Hildebrecht Braun (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Umsatzbesteuerung von Sportanlagen wirtschaftsfreundlich gestalten

Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und PDS

Übergangsregelung für die Umsatzbesteuerung von Alt-Sportanlagen

Beratung des Antrags der Abgeordneten Rolf Hempelmann, Brigitte Adler, Ingrid Becker-Inglau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Michaele Hustedt, Hans-Josef Fell, Angelika Köster-Loßack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erste Beratung des von den Abgeordneten Jörg van Essen, Rainer Funke, Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum verbesserten Schutz der Intimsphäre

Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP

Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes

Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Gerhard Jüttemann, Monika Balt, Eva-Maria Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Rechtsanspruch auf Sozialtarif für Sprachtelefondienst