Regierung: Bund fördert Energieforschung in den neuen Ländern

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hat die Aussage zurückgewiesen, der Bund beteilige sich nicht mehr an der Forschungsförderung in den neuen Ländern. In ihrer Antwort (14/6957) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (14/6844) heißt es, die geförderten Projekte würden unabhängig von der regionalen Herkunft des Antragstellers allein nach fachlichen Gesichtspunkten ausgewählt. Am wichtigsten seien dabei die Übereinstimmung des Antrags mit den Zielen der Energiepolitik, den Schwerpunkten des Energieforschungsprogramms, dem Grad der Innovation des Vorhabens und dessen wissenschaftliche und wirtschaftliche Erfolgsaussichten. Darüber hinaus forderten die Beihilferegeln der Europäischen Union eine maßgebliche finanzielle Beteiligung von Unternehmen bei anwendungsnaher Forschung und Entwicklung. In der Forschung zum Kraftwerkseinsatz von Kohle würden Vorhaben gefördert, deren Ergebnisse sowohl bei Stein- als auch bei Braunkohlekraftwerken genutzt werden könnten, etwa die Druckkohlenstaubfeuerung und Druckverbrennung, die Entwicklung und Erprobung neuer Materialien sowie die Kraftwerkskomponenten und Messtechniken. In diesem Jahr seien insgesamt 28,5 Millionen DM für Vorhaben zur konventionellen Kraftwerkstechnik vorgesehen, heißt es in der Antwort. Der Entwurf für den Haushalt 2002 sehe rund 18 Millionen DM dafür vor, so die Regierung.