Über Förderkriterien des Hauptstadtkulturfonds informieren

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach den Kriterien für die Mittelvergabe bei einer Projektförderung durch den Hauptstadtkulturfonds erkundigt sich die Fraktion der FDP in einer Kleinen Anfrage (15/1538). Die Liberalen interessieren sich unter anderem für die Anzahl der 2001, 2002 und 2003 vorgeschlagenen Projekte und das Verhältnis von Zuwendungsbescheiden und Ablehnungen. Gefragt wird auch nach einem Zuwendungsbeschluss über 100.000 Euro für eine geplante Ausstellung über die "Rote Armee Fraktion", ohne dass hierfür ein verbindliches Ausstellungskonzept vorgelegen habe. Weiter erkundigen sich die Abgeordneten, warum kein Vertreter des Deutschen Bundestages an den Sitzungen der gemeinsamen Kommission für den Hauptstadtkulturfonds beteiligt ist, ob es Förderhilfsgrenzen für einzelne Projekte gibt und ob neben dem Bundesrechnungshof auch eine eigene Kontrollinstanz des Hauptstadtkulturfonds über die Verwendung bewilligter Mittel existiert.