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Das Parlament
Nr. 35-36 / 23.08.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Hartmut Hausmann
* In Brüssel herrscht Hochbetrieb
Barroso und seine 24 Kommissare

Ganz Europa macht Ferien. In den Hauptstädten der 25 EU-Staaten köchelt die Regierungstätigkeit noch auf Sparflamme. Mit einer Ausnahme: In der Brüsseler EU-Kommission herrschte die letzten drei Wochen schon wieder Hochbetrieb. Nachdem auch die letzten nationalen Regierungen Ende Juli ihre Vertreter für die neue EU-Kommission benannt hatten, stand der bisherige portugiesische Ministerpräsident Durao Barroso als neuer Kommissionschef vor der Aufgabe, für die wegen der Erweiterung von 20 auf 25 angewachsene Zahl der Kommissare einen ihren Fähigkeiten entsprechenden Aufgabenbereich zu finden. ... mehr

Bärbel Schubert
* Die Demokratisierung ist das Ziel
OSZE beobachtet Wahlen in Weißrussland und den USA

Wenn am 17. Oktober in Belarus (Weißrussland) ein neues Parlament gewählt wird, sind Abgeordnete aus den Mitgliedsstaaten der OSZE mit dabei - natürlich nicht als Wähler oder Kandidaten. Sie beobachten, ob bei der Wahl alles mit rechten Dingen zugeht. Und um nicht naiv allein auf die Abläufe am ... mehr