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Das Parlament
Nr. 35-36 / 23.08.2004

 
Bundeszentrale für politische Bildung
 

Erik Spemann
* Zweite Chance für Hohlmeier?
Bayerns Opposition denkt an Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Zunächst war es nur um Machenschaften innerhalb der traditionell zerstrittenen Münchner CSU gegangen. Deren - inzwischen bisherige - Bezirksvorsitzende Monika Hohlmeier, Bayerns Kultusministerin und Tochter des früheren Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, war vor einem Jahr angetreten, um die Querelen zu beenden und für einen Neuanfang zu sorgen. Statt dessen eskalierte die Angelegenheit zu einer ausgewachsenen Affäre, die die bisherige Spitzenpolitikerin der CSU bereits ihr Parteiamt gekostet hat und nach Forderung der Opposition auch noch ihren Rücktritt als Ministerin zur Folge haben soll. Kommt es nicht dazu bis Ende September, wollen SPD und Grüne mit einem Untersuchungsausschuss nachhelfen. ... mehr

Karl-Otto Sattler
* Kann die CDU die absolute Mehrheit halten?
Landtagswahl im Saarland am 5. September

Der Saarländer als solcher hat eine große Leidenschaft: Vom Frühsommer bis zum Frühherbst zieht es ihn unwiderstehlich zu Volksfesten jeder Art, in kleinen und großen Orten organisieren Vereine in dieser Zeit meist mehrere dieser geselligen Events. Für Wahlkämpfer eine günstige Gelegenheit, aus der ... mehr

Astrid Pawassar
* Die Bundespolitik bestimmt den Wahlkampf
Sachsen wählt einen neuen Landtag

Völlig gelassen kann in Sachsen eigentlich nur die PDS in den Wahlkampf ziehen. Während sich die Presse mit der Frage beschäftigt, ob Spitzenkandidat Peter Porsch tatsächlich "IM Christoph" war, laufen enttäuschte Menschen zu Tausenden bei den Demonstrationszügen gegen die Hartz IV-Gesetze mit. ... mehr