SÜSSMUTH WIRBT FÜR ENGAGEMENT DER IPU IN INDONESIEN

Berlin: (hib/BOB-bn) "Man kann nicht die Menschenrechte proklamieren und dann selbst nicht dafür eintreten.” Dies erklärte die Leiterin der deutschen Delegation auf der 102. Konferenz der Interparlamentarischen Union (IPU), die ehemalige Bundestags-Präsidentin Rita Süssmuth, am Dienstagvormittag vor den Teilnehmern dieser Tagung in Berlin. Die Deutschen hätten ihre Lektion aus zwei fürchterlichen Weltkriegen, einem rassistischen Regime, einer Zeit der Teilung und einer zweiten Diktatur lernen müssen: "Nichts ist wichtiger als die Menschenrechte.” Dazu gehöre auch, nicht nur an sich selbst zu denken, sondern auch für die einzutreten, die in Bedrängnis geraten sind. Dies gelte für bedrängte Nationen in Europa, aber auch darüber hinaus. Insofern fordere gerade der derzeitige Konflikt in Ost-Timor die Solidarität der Staatengemeinschaft ein. Süssmuth warb deshalb um das Engagement der IPU in dieser Region, beispielsweise durch spezielle Trainingsprogramme, um dem Demokratisierungsprozess in Indonesien zum Durchbruch zu verhelfen und den Völkern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen.

Der deutsche Delegationsleiterin zufolge ist im Übrigen Armutsbekämpfung ein unverzichtbarer Bestandteil des Einsatzes für die Menschenrechte . Damit werde auch ein Beitrag für den Einsatz gegen Extremisten und zur Lösung bewaffneter Konflikte geleistet. Süssmuth kritisierte, es wird in der Welt noch immer mehr Geld für Kriege, darunter "Aber-Millionen” für Kleinwaffen, ausgegeben als für die friedliche Entwicklung der Menschen in der Welt. Dieses Verhältnis gelte es umzudrehen. Das sei eine der wichtigsten Aufgaben auch der IPU.

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