20 Millionen DM entsperrt

(hh) Einstimmig freigegeben hat der Haushaltsausschuss am 4. April insgesamt 20 Millionen DM für das Goethe-Institut in München.

Nach einem Bericht des Bundesfinanzministeriums wurden bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr insgesamt 45 Millionen DM gesperrt. Die Aufhebung der Sperre sei von zwei Berichten zur Umsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes abhängig gemacht worden. Um bis zur Vorlage des zweiten Berichts im Herbst dieses Jahres eine ordnungsgemäße Wirtschaftsführung zu gewährleisten, sei die teilweise Aufhebung der Sperre erforderlich.

Das Finanzministerium wies darauf hin, dass nach Darlegung des Auswärtigen Amtes bei Aufrechterhaltung der Sperre umgehend die Schließung von Kulturinstituten und Entlassung von Mitarbeitern eingeleitet werden müsste.

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