Blickpunkt Bundestag
April 04/2001
Inhalt
titelthema
Schlankheitskur
fürs Hohe Haus
Wahlkreise wurden neu
zugeschnitten
hintergrund
Licht und
Schatten
Details im Bundestag
forum
Fahrt in eine goldene
Zukunft?
Die Fraktionen zur Umsetzung der
Bahnreform
- Iris Gleicke, SPD:
Mehr Wettbewerb - Dirk Fischer, CDU/CSU:
Schwung für die Schiene - Albert Schmidt, B'90/GRÜNE:
Gegen Netzmonopolisten - Horst Friedrich, F.D.P.:
Reform weiterfüllen - Winfried Wolf, PDS:
Chance durch Trennung
Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Kindererziehungszeiten nach politischer Haft überprüfenEhrenamt steuerlich fördern
auswärtiges
Reformen in Pakistan einleiten2,22 Milliarden DM für Truppen der Bundeswehr im Kosovo ausgegeben
Einheitliche deutsche Politik in der UNO gewährleisten
Angebot der USA aufgreifen
"Neuer Stellenwert" für die deutsche Afrika-Politik
Mit Südafrika kooperieren
Polen-Initiative zurückgewiesen
Keine Mehrheit für Kaliningrad-Antrag
inneres
Zentrale Herausforderung für die demokratische BürgergesellschaftFernmeldegeheimnis soll neu geregelt werden
Keine Einmal-Entschädigung für ostdeutsche Heimkehrer
Gebühr für Einbürgerung absenken
Neues Datenschutzgesetz soll Informationsrechte stärken
Bericht für 1999 und 2000 vorgelegt
Regierung will Zensus vorbereiten
Perspektiven kommunaler Selbstverwaltung erläutert
sport
Unterstützung gefordertrecht
Bundestag verabschiedet das neue Mietrecht mit deutlicher MehrheitSPD: Gerechten Ausgleich gefunden - CDU/CSU befürchtet höhere Mieten
Bundestag ändert Kostenrecht
Zugabeverordnung soll wegfallen
"Experimentierklausel" bei Berufungsverfahren einführen
EU-Biopatentrichtlinie in deutsches Recht umsetzen
Einen Neuanfang erleichtern
Zu digitalen Rechten Stellung nehmen
Regelung für Opfer der NS-Justiz finden
finanzen
Steuervergünstigung im ÖPNV weiterhin ermöglichen"Schuldenerleichterung ist für die armen Länder kein Allheilmittel"
Hindernisse für Zahlungen an Ex-Zwangsarbeiter ausräumen
Steuerbegünstigung für Ehrenämter wird geprüft
Länder bleiben in der Frage des künftigen Finanzausgleichs gespalten
Baubranche begrüßt Gesetz gegen illegale Betätigung
PDS will Umlage der Gewerbesteuer wieder senken
haushalt
Sonderermittlergruppe kann ihre Arbeit fortsetzenErfolg der BBB überprüfen
20 Millionen DM entsperrt
Controlling-Stelle genehmigt
Rentenversicherungsträger sollen neu organisiert werden
Drei Beamte entlassen
Verkauf zugestimmt
Kostenobergrenze erhöht
Keine Mittel für Sanierung des Luisenblocks in Berlin
Zuschuss an Lastenausgleich
wirtschaft
Ausfuhrgewährleistungen international harmonisierenBei Verhandlungen in Basel an den Mittelstand denken
Union sieht die Bauwirtschaft in einer dramatischen Situation
Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und europäischen Werften sichern
Mittelstand bessere Chancen eröffnen
"Internet für alle" umsetzen
Handwerkern nicht zusätzlich helfen
Wettbewerbsrecht in der EU auf hohem Niveau angleichen
Personalbestand des Kartellamtes aufstocken
Reformvorschläge ohne Mehrheit
Wirtschaftspolitiker lehnen EU-Regulierungsbehörde ab
Bedingungen für Verkehrsbeihilfen abgrenzen
Für ausländische Aussteller Visa kurzfristig erteilen
Telekommunikationsmarkt vorausschauender regulieren
Zahlungsverkehr erleichtert
Über 2 Milliarden DM für die regionale Wirtschaftsstruktur
"Keine Blockade durch BMWi"
arbeit und soziales
Bundesregierung will die Bildung von Betriebsräten erleichternRehabilitationsrecht in neuem Sozialgesetzbuch IX zusammenfassen
Große Mehrheit für Jobrotation
"Novellierung verbessert Lage der Berufsanfänger"
Hindernisse für ältere Arbeitnehmer abbauen
Zahlungen für Zusatzversorgung anheben
PDS-Initiative zurückgewiesen
Keine Änderung bei der Arbeitnehmerüberlassung
Umschulung für gesamte Weiterbildungszeit fördern
Gegen illegale Beschäftigung wirksamer vorgehen
Aktive Arbeitsmarktpolitik neu organisieren
Arbeitsförderung reformieren
familie
Gleichstellungsgesetz soll Vorschriften zur Frauenförderung ablösenHeimgesetz unterschiedlich bewertet
gesundheit
Über Kosten informierenBeruf des "Podologen" einheitlich regeln
Leistungen nach dem Wohnortprinzip vergüten
verkehr, bau- und wohnungswesen
Zahl der Unfalltoten um fast 18 Prozent zurückgegangenInnerstädtischen Einzelhandel sinnvoll weiterentwickeln
Potenziale der Wasserstraße besser nutzen
Ostseesicherheit im Bereich der Kadetrinne optimieren
Keine Befreiung von Mineralölsteuer
Bahnreform-Anträge ohne Mehrheit
Technik für Magnetschwebebahn etablieren
Fahrerlaubnis nicht EU-weit regeln
Chancen neuer Organisationsformen im Schienenverkehr prüfen
umwelt
Belastungen durch den Bau oder Betrieb von Anlagen reduzierenUmweltminister nicht entlassen
Gebühren auf Euro umstellen
Kein Konzept zur Entsorgung vorlegen
Liberalisierung auch in der Abfallentsorgung einleiten
Chemikalienpolitik praktikabel gestalten
Mit Bürgern in Gorleben reden
Beschränkungen bei krank machenden Chemikalien erlassen
angelegenheiten der neuen länder
Union bekräftigt Forderung nach einer EhrenpensionVerheugen: Übergangsfristen sind etwas völlig Normales
menschenrechte und humanitäre hilfe
"Zur Lage der Menschenrechte in China eindeutig Stellung nehmen"entwicklungszusammenarbeit
Interessen von Entwicklungsländern sollen stärker berücksichtigt werdenRUGMARK-Initiative stärken
Auch Afrika soll "online" gehen
Entschuldungsinitiative in Geflecht weiterer Maßnahmen integrieren
bildung und forschung
"Ab 2050 kommerzieller Fusionsreaktor realistisch"Energiespeicherforschung soll stärker gefördert werden
verbraucherschutz
Impfungen gegen MKS werden unterschiedlich bewertetOpposition kritisiert Mittelkürzung
Bundesministerin Künast muss Unterschrift nicht zurückziehen
Sofortmaßnahmen gefordert
Fleischvernichtung stoppen
"Zukunft grüner Gentechnik in Europa kaum einschätzbar"
F.D.P.-Antrag abgelehnt
Vermittlungsergebnis wurde angenommen
Gegen MKS impfen statt töten
tourismus
Ausschuss weist auf Folgen für Schausteller und Zoos hinSPD: Zuwächse im Tourismus ein Erfolg der Reformpolitik
Marketingkampagne für die neuen Länder starten
europa
"Parlamente einbeziehen"Arbeitslosigkeit EU-weit abbauen
Bauindustrie fordert Übergangsfristen
Von der Gewalt militanter Albanergruppen distanziert
kultur und medien
Kulturpolitik für Osteuropa kontrovers diskutiertbundestagsnachrichten
AntwortenAntworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Beschluss
Antworten
Kurz notiert
Beschluss
Antworten
Kurz notiert
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Bohl weist den Vorwurf der Datenvernichtung zurück
Ingrid Ehlerding: Wir haben ein reines Gewissen
Sitzung kann live übertragen werden
Aktuelle Stunden
tagesläufe
Nur die Landschaft ist
geschenkt
Ein Tag im Wahlkreis mit Peter Ramsauer,
Mitglied der CDU/CSU-Fraktion
streitgespräch
Genetischer
Fingerabdruck
Ein Schritt in den
Überwachungsstaat?
menschen im bundestag
Der
Flaggenhisser
Torsten Schneider,
Plenarsekretär
panorama
Russland interessiert sich für deutsche Parteienfinanzierung
Kuppel wegen Schneefall gesperrt
Bundestagsfussballer gegen Polen erfolgreich
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0104/
![[TOP]](../../../layout/bilder/top2.gif){kind=small}
