ÜBER MITTEL FÜR STAUDAMMPROJEKTE INFORMIEREN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) en- Für welche Staudammprojekte in den letzten fünf Jahren Mittel im Rahmen der Finanziellen oder Technischen Entwicklungszusammenarbeit bereitgestellt und abgerufen wurden, möchte die PDS wissen. In einer Kleinen Anfrage (14/691) macht die Fraktion darauf aufmerksam, 40.000 Dämme mit einer Höhe von mehr als 15 Metern stauten mittlerweile die Flüsse dieser Welt. Über 100 Dämme seien "Mega-Beton-Bauten" mit einer Höhe von mehr als 150 Metern. Dreiviertel dieser Dämme seien in den letzten 35 Jahren gebaut worden, etwa die Hälfte seit 1980. Seit vielen Jahren, so die Abgeordneten weiter, stießen diese Großstaudammprojekte weltweit auf Widerstand. Zahlreiche Studien belegten ökonomische Ineffizienz, ökologisches Desaster und zahlreiche Verstöße gegen die Menschenrechte.

Vor diesem Hintergrund soll die Bundesregierung mitteilen, im Rahmen welcher Projekte dieser Art Ausfuhren von bundesdeutschen Firmen über Exportversicherungen des Bundes abgesichert worden sind. Welche Umwelteinflüsse der Regierung bekannt sind, die durch die Errichtung der Dämme und die Aufstauung der betreffenden Gewässer verursacht wurden und wie sie diese bewertet, ist ebenfalls von Interesse. Für welche in der Projektphase oder im Bau befindlichen Staudämme Mittel im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit geplant sind und in jeweils welcher Höhe, soll die Regierung außerdem mitteilen. Ob die Regierung plant, wegen der negativen Erfahrungen mit Großstaudammprojekten Sozial- und Umweltverträglichkeitsprüfungen zum integralen Bestandteil des Vergabeverfahrens von Hermes-Bürgschaften zu machen, möchte die PDS des weiteren in Erfahrung bringen.

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