Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ
Druckversion  |       
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 1999 >
103/1999
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

LUFTVERKEHRSABKOMMEN MIT FÜNF STAATEN RATIFIZIEREN (GESETZENTWÜRFE)

Bonn: (hib) vb- Die Bundesregierung hat Gesetzentwürfe zu den Luftverkehrsabkommen mit Armenien (14/1020), Südafrika (14/1023) und Weißrußland (14/1026) sowie zu den Ergänzungen der Luftverkehrsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten (14/1021) und Neuseeland (14/1022) vorgelegt. Durch die Abkommen wird der internationale Fluglinienverkehr für die deutschen Luftfahrtunternehmen und die des Vertragspartners zwischen beiden Staaten auf eine solide Rechtsgrundlage gestellt, die auch langfristige Planungen berücksichtigt. Armenien, Südafrika und Weißrußland einerseits und Deutschland andererseits gewähren sich gegenseitig die Rechte des Überflugs, der Landung zu nichtgewerblichen Zwecken, des Absetzens sowie des Aufnehmens von Fluggästen, Gepäck, Fracht und Post im gewerblichen internationalen Fluglinienverkehr. Im Falle Neuseelands und der Vereinigten Arabischen Emirate geht es um eine Ergänzung des bestehenden Luftverkehrsabkommens, die von beiden Vertragsparteien die Anwendung von Sicherheitsnormen für Luftverkehrseinrichtungen, Flugbesatzungen, Luftfahrzeugen sowie für den Betrieb dieser Unternehmen verlangt und das Verfahren bei Nichteinhaltung dieser Mindestnormen festlegt.



Herausgeber: Deutscher Bundestag
Bonn, Bundeshaus, Telefon 02 28 / 1 62 56 42, Telefax 1 62 61 91
Verantwortlich: Dr. Yvonne Kempen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Andrea Kerstges, Michael Klein, Silvia Möller, Dr. Volker Müller

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9910303
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf