ÜBER SITUATION IN ANGOLA INFORMIEREN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/BOB-aw) Auf welche Ursachen die Bundesregierung das Scheitern der seit 1988 in Angola eingesetzten UN-Missionen zurückführt, möchte die PDS wissen. Die Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (14/1547) auch danach, welche Aussichten die Regierung einer Wiederaufnahme von Friedensgesprächen unter der Schirmherrschaft der Weltorganisation einräumt. Von Interesse ist zudem, welche Maßnahmen im UN-Sicherheitsrat geplant sind, um Folgen des Bürgerkrieges wie Flucht, Hunger und Vertreibung in dem südwestafrikanischen Land abzuwenden. Welche Maßnahmen die Regierung getroffen hat, um zu gewährleisten, dass deutsche Firmen ein gegen Angola verhängtes Embargo in vollem Umfang erfüllen, möchten die Abgeordneten ferner in Erfahrung bringen.

Die Parlamentarier erkundigen sich auch danach, ob die Regierung bestätigen kann, dass den Vereinten Nationen finanzielle Mittel fehlen, um lebenswichtige Hilfsgüter auf dem Luftweg nach Angola zu transportieren. Falls dies der Fall ist, möchte die PDS darüber informiert werden, welche Bemühungen es innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft zur Zeit gibt, eine Hungersnot in dem Land zu verhindern. Die Regierung soll des Weiteren erklären, ob sie es angesichts der Bürgerkriegssituation in Angola für vertretbar hält, Abschiebungen dorthin durchzuführen.

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